Eisenstädter FPÖ steht hinter ihrem Chef Molnár
© APA/HANS PUNZ
Rauswurf Molnárs (ganz rechts mit Hofer, Ilse Benkö und Tschürtz) kostet die FPÖ jährlich 37.000 Euro Klubförderung
Er freue sich für Géza Molnár, der „auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der FPÖ Burgenland“ spielen werde – das sagte Norbert Hofer im Jänner 2020. Der 3. Nationalratspräsident hatte auf sein Vorzugsstimmenmandat bei der Landtagswahl zugunsten Molnárs verzichtet.
Seit Mittwoch hat Molnár dank Hofer in der FPÖ keine Zukunft mehr. U. a. weil er Parteiinterna nach außen getragen habe, gemeint war ein KURIER-Interview. Am Donnerstag wurde der Rauswurf „aufgrund parteischädigenden Verhaltens bei Gefahr im Verzug“ öffentlich gemacht. Zuerst über die Medien, danach schickte Hofer seinem burgenländischen Landsmann einen dürren Dreizeiler.
Wann der Bundesparteivorstand, in der Ausschlussfrage so etwas wie der blaue Video-Schiri, das nächste Mal tagt, ist offen. Zu den Dutzenden Mitgliedern gehören neben Hofer auch Molnárs Intimfeinde in der Landes-FPÖ: Parteichef Alexander Petschnig und der aktuelle Klubobmann Hans Tschürtz.
Molnár kann sich im Vorfeld schriftlich äußern. Er wird wohl wiederholen, was er im KURIER gesagt hat: „Wenn die Klubführung engstes privates oder familiäres Umfeld anstellt und die am brutalsten behandelt, die Bedenken äußern, sagt das viel“. Diese und ähnliche Bedenken hatten in den vergangenen Monaten auch andere Funktionäre geäußert, Ausschlüsse und Austritte waren die Folge. Von einer Spaltung der FPÖ will aber keines der Lager etwas wissen. Molnár ist auch Gemeinderat in Eisenstadt sowie Stadt- und Bezirksobmann der FPÖ. Die Stadtpartei steht dem Vernehmen nach treu zu ihm.
Für die FPÖ würde der Rauswurf Molnárs neben einem intellektuellen Aderlass auch eine finanzielle Einbuße bedeuten. Die Klubförderung ist an die Zahl der Mandatare geknüpft, ein Mandat weniger kostet rund 36.900 Euro pro Jahr. Das ist zu verschmerzen, denn die Parteienförderung (für die FPÖ 282.000 Euro) ist davon unberührt.
Nach dem Verzicht Hofers aufs Landtagsmandat ist dieses bis 2025 Molnár rechtlich nicht zu nehmen. Nach Gerhard Steier (Ex-SPÖ) und für ein Jahr Gerhard Hutter (Ex-LBL) in der letzten Legislaturperiode dürfte es nun auch in der aktuellen bald einen „wilden“ Abgeordneten geben.
Kommentare