Damals war die ÖVP dank Sebastian Kurz im Aufwind, auf Landesebene war für die Türkisen dennoch nichts zu holen. Hans Peter Doskozil holte sich 2020 die absolute Mehrheit im Landtag und setzt seitdem ein Projekt nach dem anderen um. Der ÖVP wurde diese Verschiebung der Machtverhältnisse vor allem bei der Suche nach geeigneten Spitzenkandidaten schmerzlich vor Augen geführt. Denn während in den Regierungsbüros der SPÖ vier Bürgermeister und zwei Vizebürgermeister sitzen, steht der ÖVP als Oppositionspartei diese Personalressource nicht zur Verfügung. Insofern wird spannend, wie sich das am 2. Oktober auswirkt.
Die SPÖ sieht den kommunalen Urnengang nach 2,5 Jahren Legislaturperiode quasi als „midterm elections“ und Stimmungsbarometer für die Arbeit im Landtag. Aus diesem Grund wurden auch Landesthemen wie Mindestlohn, Pflege und leistbares Wohnen in den Vordergrund gestellt.
Ziel aller Parteien ist es, ihr Niveau zu halten oder zu steigern. Die SPÖ will zwei bis vier Bürgermeister dazugewinnen und den Abstand zur ÖVP vergrößern. Diese hat sich wiederum zum Ziel gesetzt, auf „Augenhöhe“ mit den Sozialdemokraten zu bleiben. Unterdessen hofft die FPÖ auf einen Bürgermeister und den Einzug in Stadtsenate. Insbesondere dort, wo sie bereits etabliert ist, will sie stärker werden. Die Grünen streben an, die Anzahl an Kommunen, in denen sie präsent sind, zu halten. Die NEOS, bisher nur in Pinkafeld (Bezirk Oberwart) im Gemeinderat vertreten, wollen in vier zusätzlichen Orten einziehen.
Entscheiden wird sich das am 2. und 23. Oktober.
Analyse
Am vergangenen Freitag gaben 13,84 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab und haben den Urnengang damit bereits hinter sich. Zu diesem launischen Befund könnte man angesichts einer APA-Umfrage am vorgezogenen Wahltag kommen.
Einer kam, damit „ich am Sonntag eine Ruhe hab´“, eine andere wollte sich den 2. Oktober freihalten, weil sie da ihren Geburtstag feiert, ein weiterer Mann nutzte den vorgezogenen Wahltag, damit er sich am 2. Oktober nicht schön anziehen muss.
Dennoch bestätigt die im Vergleich zu 2017 um knapp zwei Prozentpunkte gestiegene Wahlbeteiligung, wie wichtig das Angebot für die Wählerinnen und Wähler ist. Zumindest für jene, die auch tatsächlich ihre Stimme abgeben wollen. Denn im Vergleich der vergangenen Jahre sinkt die Wahlbeteiligung von Urnengang zu Urnengang. Kommunalwahlen sind da keine Ausnahme, obwohl die Bürgermeister bei der Bevölkerung die höchsten Vertrauenswerte aller Politiker besitzen. Laut einer Umfrage würden 42 Prozent am ehesten der Gemeindepolitik vertrauen, dahinter folgen Land (19), EU (10) und Bund (7).
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