Boris Johnson trifft erstmals auf seine EU-Amtskollegen

Der Weg ins neue Amt bleibt holprig: Das Flugzeug, mit dem der Brexit-Worführer und nunmehrige Außenminister Großbritanniens Boris Johnson am Sonntag nach Brüssel fliegen wollte, musste kurz nach dem Start auf dem Londoner Flughafen Luton notlanden. Nach einer kurzen Verzögerung konnte Johnson seine Reise in einer anderen Maschine aber fortsetzen.

An diesem Montag wird Johnson nun wenige Tage nach seiner Ernennung zum neuen britischen Außenminister zum ersten Mal bei einem EU-Treffen dabei sein. Vor Beginn des EU-Rates zeigte er sich betont optimistisch. "Wir verlassen die EU, aber das heißt nicht, dass wir Europa verlassen", meinte er vor seinem ersten EU-Außenrat. Großbritannien werde weiter eine führende Rolle spielen.

Die Außenminister der 28 EU-Staaten beraten in Brüssel unter anderem darüber, wie die Europäische Union auf die jüngsten Ereignisse in der Türkei reagieren kann. Österreich machte bereits im Vorfeld des Treffens klar, dass auch Druck auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgeübt werden muss. Zu den lange geplanten Themen des Außenministertreffens zählen die Beziehungen der EU zu China sowie zu lateinamerikanischen Staaten. Nach dem Anschlag in Nizza soll zudem auf Wunsch Frankreichs hin über den Kampf gegen Terrorismus gesprochen werden. Als Gast reist US-Außenminister John Kerry an. Mit ihm soll auch über die Lage in Syrien und Libyen diskutiert werden.

Informelle Gespräche "Selbstverständlichkeit"

Gegenüber Großbritannien bekräftigte die Hohe Beauftragte der EU, Federica Mogherini einmal mehr die Haltung der Union, wonach es keine Austrittsverhandlungen geben werde, solange nicht Artikel 50 (der Antrag auf einen Exit, Anm.) von London gestellt sei. Eine Aussage, die Außenminister Sebastian Kurz am Montagvormittag relativierte. "Nein. Der Austrittsantrag ist noch nicht gestellt", sagte Kurz. Es sei aber "eine Selbstverständlichkeit, informelle Gespräche zur neuen Regierung, zur weiteren Zusammenarbeit und zum Kennenlernen der neuen Gesprächspartner" der Briten zu führen. An der geografischen Situation werde sich nichts ändern. "Großbritannien wird ein Teil unseres Kontinents bleiben."

Es sei auch notwendig, mit den Briten weiter partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. "Das Ergebnis des Referendums ist absolut unerfreulich. Jetzt müssen wir mit der Situation professionell umgehen." Klar sei, dass "solange Großbritannien nicht ausgetreten ist", es "weiterhin mit am Tisch dabei" sei. Die Briten würden auch "weiterhin ihren Beitrag zahlen, und somit mitdiskutieren. Der Prozess wird ein langer sein."

Auf die Frage, ob der neue britische Außenminister Boris Johnson bei seinem Erstauftritt in Brüssel bereits einen Zeitpunkt für das Drücken des Exit-Knopfs genannt habe, sagte Kurz: "Bis jetzt noch nicht. Aber Sie können sich vorstellen, dass ich ihn das beim ersten Gespräch definitiv fragen werde."

Zur Türkei merkte Mogherini an, trotz des Putsches müsse die Demokratie geschützt werden. Die Gesetze seien zu beachten, und es gebe "keine Entschuldigung" dafür, wenn ein Land davon abweiche.