Wie es um die Demokratie steht
Irgendwie ist der Neffe von Sigmund Freud an allem schuld. Edward Bernays war Propaganda-Experte und der Erste, der erkannte, dass es wenig nützt, Kunden die Vorzüge von Waschmaschinen nahe zu bringen. Viel besser sei es, Produkte zum Objekt der Sehnsucht zu machen. Damit hat der Amerikaner mit österreichischen Wurzeln den Konsum zum Lebensinhalt gemacht und das moderne Marketing erfunden. Mit weitreichenden Folgen auch für die Demokratie: "Seit einer Generation wird den Menschen immer wieder eingebläut: ,Ihr seid keine Bürger, sondern Konsumenten!‘ Das hat Konsequenzen", sagt der Historiker Philipp Blom. "Individuen denken und handeln anders, je nachdem, ob sie als Verbraucher oder als Bürger angesprochen werden", schreibt er in seinem Buch Was auf dem Spiel steht, in dem er sich um die Demokratie sorgt. "Demokratie ist kein Naturzustand, sie ist etwas sehr, sehr Künstliches. Die menschliche Natur ist nicht demokratisch, sondern ziemlich autokratisch."
Wie recht er hat, zeigte sich im April des Vorjahres, als eine Umfrage ergab, dass nur noch 32 Prozent der Österreicher mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden sind. Mehr noch: 43 Prozent wünschten sich einen starken Mann an der Spitze des Landes. Damit war das diffuse Gefühl, dass die Demokratie schal geworden war, amtlich. Wolfram Schaffar, Sozialwissenschaftler und Experte für Demokratisierungsprozesse an der Universität Wien, ortet eine Tendenz zur Entdemokratsierung. 21Nicht nur in einzelnen Ländern, sondern als globales Phänomen. In Polen und Ungarn erkennt nicht nur er die Probleme, die EU nennt er sogar "eine defizitäre Demokratie, deren Exekutive immer autoritärer agiert".
Die Nichtregierungsorganisation Freedom House ist es, die die Stimmung rund um die Demokratie in Zahlen gießt (siehe Grafik unten). Ihr Ranking misst den Grad an Demokratie und Freiheit auf der ganzen Welt. Wichtige Eckpunkte des diese Woche erschienenen Jahresberichtes:
In 71 der 195 beobachteten Staaten würden politische Rechte und Grundfreiheiten der Bürger weniger als zuvor geachtet, nur 35 Länder hätten hier dazugewinnen können.
Die USA setzen sich weniger für die Förderung der Demokratie ein. Trump habe die Demokratie gar beiseite geschoben.
2,7 Milliarden Menschen sind unfrei, die Hälfte davon in China.
China und Russland haben ihren "antidemokratischen Einfluss" ausweiten können.
Eine besondere Enttäuschung seien die Türkei und Ungarn: "Länder, die vor einem Jahrzehnt nach Erfolgsgeschichten für die Demokratie aussahen, rutschen ab in autoritäre Herrschaft." Die Türkei liegt im Ranking, in dem maximal 100 Punkte zu vergeben sind, nur knapp vor dem Irak – in den vergangenen Jahren ist sie um 35 Punkte gefallen – und taucht erstmals in der Liste der nicht-freien Länder auf.
Die Demokratie scheint in der schwersten Krise seit Jahrzehnten zu stecken. "Früher dachte man: Wenn es uns ökonomisch besser geht, geht es auch der Demokratie besser. Heute weiß man, dass Wirtschaftswachstum nicht mit nachhaltiger gesellschaftlicher Entwicklung einher geht", kommentiert David Campbell von der Universität Klagenfurt, der am Democracy Ranking, einer weiteren Untersuchung, mitarbeitet. Der Kommunikationswissenschaftler Hajo Boomgarden glaubt überhaupt, dass sich "der Wert der Demokratie nur zeigt, wenn sie in Gefahr ist".
Boomgaarden machte sich dieser Tage gemeinsam mit Joachim Gauck an der Universität Wien Gedanken zum Thema Was ist uns Demokratie wert?, so der Titel der Veranstaltung (siehe auch Seite 6). Der deutschen Alt-Präsident ist durchaus selbstkritisch: "Die Bürger haben das Gefühl, mit ihren Problemen ignoriert zu werden, sozial Schwächere fühlen sich im Stich gelassen. Und wir steuern auf eine neue Klassengesellschaft zu: Gut ausgebildete, international vernetzte und mobile gegen gering qualifizierte, nicht vernetzte und ortsgebundene Menschen."
Motor: Ängst und Gefühle
"Die Moderne macht vielen Angst. Wir haben übersehen, dass wir Menschen brauchen, die sich wohl fühlen", sagt Boomgaarden. Gauck gibt ihm recht: "Die psychologische Verfassung von Menschen spielt eine große Rolle". Die Ängste unterschiedlicher Gruppen voreinander, um Sozialleistungen, Arbeits- und Ausbildungsplätze nicht zu ignorieren, sei die Herausforderung. Gauck ist aber auch überzeugt: "Die Demokratie hält diese Unterschiede aus. Sie ist eine Aushandelsgesellschaft und lebt vom Kompromiss". Und: "Die meisten Menschen sind nur ernüchtert, aber keine Feinde der Demokratie."
Auch Demokratie-Forscher Campbell bleibt im Grunde optimistisch und plädiert für Geduld, vor allem mit den neuen Demokratien dieser Welt: "Die Menschen brauchen Zeit, um sich an die Demokratie zu gewöhnen. In Österreich war das nicht anders: Auf einen kurze Phase der Demokratie vor 100 Jahren folgten Diktatur und Krieg. Erst dann etablierte sich diese Regierungsform. Es ist ein Lernprozess – wie gehe ich mit Opposition sowie anderen Meinungen um, und wie verhandle ich Kompromisse. Der Zustand der Demokratie ist vielfach besser als ihr Ruf."
Trotzdem täte eine Demokratie-Reform Not. Campbell schlägt vor, das Fach politische Bildung an Schulen auszubauen und in Demokratie-Bildung umzubenennen; weiters sollte die Amtszeit nicht nur für Bundespräsidenten, sondern auch für Landeshauptleute begrenzt werden. Er schlägt acht Jahre vor. "Denn es gibt ja den Spruch ,Macht korrumpiert. Und absolute Macht korrumpiert absolut.’"
Die Forschung gibt dem mittlerweile recht: "Mächtige verhalten sich nach Erreichen der Machtposition oft so, als hätten sie ein Gehirntrauma erlitten", weiß der Sozialpsychologen Dacher Keltner von der University of California in Berkeley nach zwei Jahrzehnten Forschung zu diesem Thema. Quasi von heute auf morgen verlernen Mächtige zuzuhören, sie können sich nicht mehr vorstellen, dass andere Recht haben könnten, und sind blind und taub für kritisches Feedback. Sie scheinen die Fähigkeit verloren zu haben, andere Menschen zu "lesen", also ihre Gesten zu verstehen, ihre Gefühle zur Kenntnis zu nehmen und richtig zu interpretieren.
Vielleicht ist das das Problem der Demokratie. Wie gut aber, dass sie die einzige Regierungsform ist, in der Mächtige abgewählt werden können.
"Das Wachstum schreitet langsam voran, während der Weg zum Ruin schnell verläuft." Seneca, 4 v. Chr. geboren, sah den Zusammenbruch des Römischen Reiches lange vorher. 1000 Jahre Aufstieg bis zum Machthöhepunkt und nur zwei Jahrhunderte Verfall – dieses Phänomen nennt Ugo Bardi den "Seneca-Effekt". In seinem gleichnamigen Buch beschreibt er wie etablierte Strukturen kollabieren und was wir daraus lernen können.
Denn der "Seneca-Effekt" ist kein vergangenes Phänomen: Möglicherweise erleben wir zur Zeit sogar einen "Seneca-Effekt", und zwar ausgehend vom Finanzsektor. Der Zeitpunkt seines Eintreffens ist nicht vorhersagbar. Bis zum Kipppunkt leisten Systeme Widerstand. Bradi sieht es aber positiv: "Kollaps ist eine Eigenschaft und kein Defekt des Systems. Er ist das Werkzeug, das vom Universum genutzt wird, um das Alte zu beseitigen und Platz für Neues zu schaffen."
Buchtipp I: Ugo Bardi, "Der Seneca-Effekt. Warum Systeme kollabieren und wie wir damit umgehen können", Oekom Verlag, 25€
Was bleibt von der Demokratie, wenn sich autoritäre Führer durchsetzen? Läuft die Zeit der Demokratie ab? In Demopoli beantwortet Josiah Ober die Frage nach dem Kern unserer Demokratie. Am Beispiel der Polis Athens, der Wiege der Demokratie, seziert der Althistoriker die Demokratie und versucht zu klären, was die beste Gesellschaftsordnung sein könnte.
Buchtipp II: Josiah Ober, "Demopoli oder was ist Demokratie?", Verlag Philipp von Zabern, 39,95 €
Donald Trump, Marine Le Pen, Geert Wilders – die Tatsache, dass Politiker ähnlicher Strickart so viele Wähler haben, erschüttert die Demokratien. Was ist falsch am System, fragt der US-Philosoph Jason Brennan in seinem Buch "Gegen Demokratie". Seine Antwort ist provokant: Nur die führenden Köpfe einer Gesellschaft sollten über die Regierung abstimmen dürfen.
Buchtipp III: Jason Brennan, "Gegen Demokratie", Verlag Ullstein, 24 €.
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