Coronavirus: Wie es andere Länder mit der Impfpflicht halten

In die Jubelmeldungen über einen gut wirksamen Impfschutz vor dem Coronavirus mischen sich Stimmen von Impfskeptikern. Einige Kritiker fürchten bereits eine Impfpflicht. Das Thema "Vakzine" sorgt immer wieder für Kontroversen, in manchen Kreisen gelten Impfungen als bestenfalls unnötig und schlimmstenfalls als gefährlich. Das ist in Österreich so, das zeigt sich weltweit.

Eine internationale Rundschau zum Corona-Impfstoff:

Freie Entscheidung in Deutschland

Einer Impf-Verpflichtung hat die deutsch Bundesregierung bisher mehrfach eine klare Absage erteilt. „Ich gebe ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben“, betonte etwa Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Bundestag - ausdrücklich auch in Richtung anderer Behauptungen.

Zwar wird das Bundesgesundheitsministerium im kürzlich beschlossenen Infektionsschutzgesetz dazu ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates besonders bedrohte Teile der Bevölkerung unter bestimmten Voraussetzungen zu einer Impfung zu verpflichten. Experten gehen allerdings nicht davon aus, dass es dazu kommt.

US-Bundesstaaten entscheiden selbst

In den Vereinigte Staaten von Amerika ist eine verpflichtende Corona-Impfung mit einem zugelassenen Mittel nicht ausgeschlossen. Ein solcher Beschluss würde aber nicht bundesweit, sondern pro Bundesstaat getroffen werden. So verabschiedete die New Yorker Anwaltskammer Anfang November 2020 einen Beschluss, der eine Impfpflicht für den Fall empfehlen würde, dass nicht genug Menschen das Präparat freiwillig nehmen sollten.

Einer solchen Maßnahme könnte dadurch Nachdruck verliehen werden, dass nicht-geimpfte Personen zum Beispiel keine Bars oder Restaurants besuchen dürften. Auch Arbeitgeber können ihre Angestellten Experten zufolge zu einer Impfung veranlassen, solange sie einen berechtigten Grund dazu haben.

Impfpflicht in Australien 

In Australien hat Premierminister Scott Morrison schon im August dieses Jahrs betont, er wolle eine Impfpflicht für alle Bürger, sobald ein Impfstoff vorhanden sei.

Die nationale Fluggesellschaft Qantas will zumindest auf Interkontinentalflügen eine Impfpflicht für ihre Passagiere einführen. Sobald ein Impfstoff verfügbar sei, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline entsprechend angepasst, sagte Qantas-Chef Alan Joyce.

Schweiz will eventuell bestimmte Gruppen verpflichten

Im Nachbarland Schweiz ist eine partielle Impfpflicht denkbar. „Ein Obligatorium kann je nach Lage in speziellen Situationen Sinn machen“, sagte die Chefin des Bundesamtes für Gesundheit, Anne Lévy, zuletzt im „Sonntagsblick“.

Gemeint ist aber höchstens die Impfpflicht für bestimmte Gruppen, wie die Gesundheitsrechtlerin Franziska Sprecher von der Universität Bern dem Sender SRF sagte: „Impfobligatorien sind nach dem geltenden Recht möglich. Allerdings nur für spezifische Gruppen wie etwa Personen, die mit vulnerablen Gruppen zu tun haben, insbesondere das Gesundheitspersonal.“

Frankreich, Spanien, Tschechien und Italien setzen auf Freiwilligkeit

Frankreich setzt wie die meisten europäischen Länder auf Freiwilligkeit. „Ich werde die Impfung nicht verpflichtend machen“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron kürzlich in einer TV-Ansprache.

Die Impfungen gegen das Coronavirus sollen in Spanien freiwillig, kostenlos und zuerst Risikogruppen vorbehalten sein, wie es in dem Impfplan der Regierung steht.

Auch in Tschechien sieht die nationale Impfstrategie vor, dass die Teilnahme an der Immunisierung freiwillig sein wird.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte in einem Fernsehinterview des Senders „LA7“, er favorisiere eine freiwillige Entscheidung.

Argentinien will zunächst Wahl lassen 

In Übersee gibt es zwar eine Impfpflicht gegen eine ganze Reihe von Krankheiten, darunter Kinderkrankheiten, Hepatitis A und B, Rotaviren, Diphtherie, Tetanus und Gelbfieber. Diese Impfungen stehen im nationalen Impfkalender und sind damit kostenlos und obligatorisch. Ohne Impfnachweis können Kinder zum Beispiel nicht eingeschult werden.

Die Impfung gegen das Coronavirus dagegen soll zunächst nicht verpflichtend sein. Sie könnte aber noch später in den verpflichtenden Impfkalender aufgenommen werden, wenn sich die neuen Vakzine als effektiv und sicher herausgestellt haben.

Brasilien hat Vorbehalte

Auch in Brasilien sind zahlreiche Impfungen verpflichtend. Allerdings gibt es vor allem unter den Anhängern des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro große Vorbehalte gegen jede Art von Corona-Maßnahmen.

Als São Paulos Gouverneur João Doria zuletzt eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ins Gespräch brachte, kam es zu Protesten. Auf einem Transparent war zu lesen: „Wir sind keine Versuchskaninchen.“

Studie sieht Impfungen als kosteneffektives Werkzeug

Weltweit gibt es laut einer Studie der kanadischen McGill University in etwa der Hälfte aller Länder verpflichtende Impfprogramme gegen mindestens eine Krankheit. In 62 Staaten gibt es irgendeine Art von Strafe für Menschen, die sich der Impfpflicht widersetzen - das kann von Belehrungen über Geldbußen bis hin zu Haftstrafen reichen. „Impfprogramme sind das kosteneffektivste und erfolgreichste Werkzeug im öffentlichen Gesundheitswesen", sagt die leitende Autorin der Studie, Katie Gravagna: "Gerade in einer Pandemie ist eine hohe Durchimpfung im globalen Maßstab wichtig.“