Droht Handelskrieg zwischen EU und China?

Ab 5. Juni soll Solar-Billig-Importen aus China ein Riegel vorgeschoben werden. Dazu hat die EU-Kommission am Mittwoch voriger Woche grünes Licht gegeben. Die Einfuhr von Solarpaneelen soll nach Angaben aus EU-Kreisen mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegt werden.

In der Branche sind die Anti-Dumping-Zölle umstritten: Solaranlagen könnten sich massiv verteuern, heißt es, auch vor Vergeltungsmaßnahmen seitens China wird gewarnt. So besteht in der deutschen Regierung die Sorge, die Angelegenheit könnte sich zum einen Handelskrieg zwischen der EU und China ausweiten, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Im Extremfall müsse damit gerechnet werden, dass China "im Gegenzug auch Strafzölle in anderen Beschaffungsbereichen" verhänge, zitiert das Blatt Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums. Demnach könnten nicht nur deutsche Solarfirmen abgestraft werden, sondern auch Firmen aus anderen Branchen.

Tatsächlich ließ die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag voriger Woche als Reaktion ausrichten: China werde nicht untätig sein und "mit verschränkten Armen diese Steuern akzeptieren." Und auf drohende Worte Chinas sollen Taten folgen: Das Handelsministerium kündigte an, die Preise von importierten Stahlrohren aus der EU, Japan und den USA zu prüfen. Ein Jahr lang – unter Umständen sogar bis November 2014 - sollen nahtlose Rohre, die "für hohe Temperaturen und hohen Druck" genutzt werden, auf mutmaßliches Preisdumping hin untersucht werden.

In Deutschland hofft man darauf, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen Brüssel und Peking kommt. Ein Sprecher des Wirtschaftsministers Philipp Rösler sagte dazu: "Das Bundeswirtschaftsministerium hat bei der EU-Kommission und der chinesischen Seite angestoßen, parallel zu den Untersuchungen den politischen Dialog zielorientiert fortzusetzen und insbesondere über einvernehmliche Lösungen nachzudenken."