Strafzölle für Solartechnik aus China

Im Herbst des Jahres 2011 hatte die US-Tochter des deutschen Solarkonzerns Solarworld zusammen mit sechs anderen Firmen eine Petition bei der US-Regierung gegen die zunehmenden Billig-Importe aus China eingereicht. Mit Erfolg: Die US-Handelskommission legte einstimmig für fünf Jahre gepfefferte Zölle auf Solartechnik aus der Volksrepublik fest. Mit Strafzöllen zwischen 18 und 250 Prozent soll die ungerechte Preisgestaltung bekämpft werden.

Nun bekommt einem Bericht zufolge auch die angeschlagene europäische Solarbranche Unterstützung aus Brüssel. Die Europäische Kommission wolle an diesem Mittwoch die vorläufige Verhängung von Anti-Dumping-Zöllen auf Solarpanels aus China beschließen, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Mittwoch unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise. Im Durchschnitt solle sich der Zoll auf 46 Prozent belaufen. Der Satz solle dabei auf jedes einzelne Unternehmen individuell festgelegt werden. Im Einzelfall könne er auch spürbar über die 46 Prozent hinausgehen. Die Zölle sollen zunächst sechs Monate gelten. Um danach dauerhafte Anti-Dumping-Zölle für einen Zeitraum von dann fünf Jahren festlegen zu können, benötigt die Kommission die Zustimmung der Mitgliedstaaten.

Größter Dumping-Fall der europäischen Geschichte

Offiziell verkündet und in Kraft treten werde der Zoll wohl erst am 5. Juni, wenn die Frist für die Anti-Dumping-Untersuchung der Kommission abläuft. Das Verfahren gegen China gelte angesichts des Importvolumens von rund 21 Milliarden Euro für Solarprodukte als größter Dumping-Fall der europäischen Geschichte. Besonders deutsche Unternehmen wie Q-Cells oder Solarworld, die früher als Weltmarktführer in diesem Bereich galten, leiden schon seit langem unter der Konkurrenz aus China.