ÖBB stolpern erneut bei Beschaffung neuer Züge

Der Zeitplan der ÖBB-Zugbeschaffungen gerät laut Standard gehörig in Verzug. Nach dem Debakel in Vorarlberg, wo es seitens des Zugausrüsters Alstom/Bombardier Lieferprobleme bei von den ÖBB bestellten 21 Nahverkehrszüge gab, geht es nun um eine auf 400 Mio. Euro taxierte Bestellung von Doppelstockzügen des schweizerischen Anbieters Stadler Rail für den Einsatz in Niederösterreich und Wien, berichtete die Zeitung am Montagnachmittag online.

Der Grund: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) erklärte die Zuschlagserteilung an Stadler Rail am 10. September für nichtig, weil die Angebotsprüfung durch die ÖBB-Personenverkehr AG fehlerhaft gewesen sein soll, wie die Zeitung aus ÖBB-Aufsichtsratskreisen erfahren haben will. Demnach hatte Stadler sein Angebot mit digitaler Signatur abgezeichnet, allerdings nicht mit der richtigen.

Denn die schweizerische Version der elektronischen Unterschrift werde in der EU nicht anerkannt, heißt es in dem Bericht. Die Schweiz sei zwar Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), aber die verwendete Signatur sei offenbar nicht grenzüberschreitend gültig.

Erkannt habe diesen Mangel jedoch nicht Alstom Transport Austria, wie die vom französischen Bahntechnikkonzern Alstom übernommene Bombardier Transportation Austria seit der Übernahme heißt.

Alstom hatte im August gegen die Vergabe des Millionenauftrags an Stadler Einspruch beim BvWG erhoben: Bei der Verhandlung am 17. August habe der Richter die Legitimation des von Stadler gelegten und von der ÖBB zugelassenen Angebots überprüft und den gravierenden Mangel festgestellt, so der Standard. Nun habe die Staatsbahn ein veritables Problem: Sie habe außer Stadler kaum mehr Anbieter für das nun folgende erneute Ausschreibungsverfahren.

Kritik aus Niederösterreich

"Wer seinen ganzen Fokus nur auf billige Tickets legt, verliert den Blick auf das Wesentliche. In diesem Fall auf eine korrekte und professionelle Beschaffung von Zügen", reagierte der niederösterreichische Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) auf die sich abzeichnende Verzögerung.

Gleichzeitig drängte er auf eine rasche Zusicherung von ÖBB und Verkehrsministerium, "dass vereinbarte Angebotsausweitungen nicht in Gefahr sind". „Unser Mobilitätsplan sieht vor, 2024-2026 bis zu 3 Millionen mehr Zugkilometer pro Jahr zu fahren. Durch die Eröffnung des Koralmtunnels und Umstellungen im Fernverkehr brauchen wir dafür die Doppelstockzüge", so Schleritzko.