Linzer Swap-Affäre: Bawag bricht Mediation ab

Der Streit um die verlustreiche 418-Millionen-Euro-Zinswette „Swap 4175“ zwischen der Stadt Linz und der Bawag eskaliert. Am Donnerstag hat die Bawag eine vom Handelsgericht Wien empfohlene „außergerichtliche Einigung“ für gescheitert erklärt - zur großen Verwunderung der Stadt Linz.

„Wir können die Mediation abbrechen, wenn wir keinen Sinn darin sehen und nichts weiter geht“, sagt Bawag-Sprecherin Sabine Hacker zum KURIER. „Für ernsthafte Gespräche halten wir weiter die Tür offen.“ So wird der Stadt vorgeworfen, seit fünf Monaten inhaltlich zur Mediation nichts beigetragen zu haben.

Bank-Insider bestätigen dem KURIER, dass die Bawag generell plant, „die rechtliche Gangart gegen die Stadt Linz zu verschärfen“. Dazu hat sie kürzlich die Wiener Anwaltskanzlei Lansky & Ganzger engagiert. Bisher wurde die Bawag von der Anwältin Bettina Knötzl, Kanzlei Wolf-Theiss, betreut. Das Mandat von Wolf-Theiss ist laut Bawag weiter aufrecht.

Indes gibt sich die Stadt Linz zugeknöpft und beruft sich auf die Verschwiegenheitsverpflichtung im Mediationsvertrag. „Die Mediation kann dann abgebrochen werden, wenn die Mediatoren zur Überzeugung gelangen, dass der Abbruch sinnvoll ist, ein einseitiger Abbruch ist daher nicht vorgesehen“, heißt es in einer Aussendung der Stadt. „Die Stadt hält das Mediationsverfahren nach wie vor für sinnvoll.“ Ursache des Streits ist eine Franken-Zinswette, die Linz Million-Verluste eingebrachte. Die Stadt stellte daraufhin die Zahlungen ein und klagte die Bank. Die Bawag konterte mit einer Gegenklage. Streitwert: 418 Millionen Euro.