Wie lange dauert es, bis das Geld vom AMS beim Betrieb ankommt?
Laut Arbeitsministerium beträgt die Bearbeitungszeit beim Arbeitsmarktservice (AMS) wenige Werktage. Hinzu kommen noch bis zu drei Werktage, bis die Überweisung abgewickelt ist. In der Praxis aber wurden von 108.000 genehmigten Anträgen erst 29.000 Betrieben rund 273 Mio. Euro ausgezahlt. Hinzu kommt, dass Unternehmer bei den Lohnzahlungen in Vorleistung gehen müssen und erst im Nachhinein die Mehrkosten vom AMS ersetzt bekommen. Das kann nach der Prüfung bis zu 90 Tage dauern.
Kann man einzelne Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zurückholen? Oder nur alle? Oder gar niemanden?
Ein flexibles Wiederhochfahren ist jederzeit möglich. Mit dem AMS müssen lediglich die angefallenen Ausfallstunden verrechnet werden.
Gibt es zur aktuellen Regelung (drei Monate plus mögliche Verlängerung um weitere drei Monate) Ausnahmen für einzelne Branchen?
Nein, Kurzarbeit kann jedes Unternehmen in Anspruch nehmen. Allerdings nicht jeder Arbeitnehmer. Jene, die in Österreich wohnen und arbeiten, aber deren Arbeitgeber den Sitz in Deutschland haben, sind zwar in Österreich voll abgaben- und steuerpflichtig, können aber nicht in Kurzarbeit gehen, auch wenn der deutsche Mutterbetrieb in Kurzarbeit ist. Der Grund: Die Kurzarbeit fördert Betriebe. Es ist somit eine Betriebsstätte in Österreich nötig.
Was ist der Strafrahmen, wenn Mitarbeiter länger arbeiten als vereinbart?
Mitarbeiter können länger arbeiten als vereinbart, es dürfen nur nicht mehr Stunden abgerechnet werden. Die Delikte des Strafgesetzbuchs sind zahlreich: Schwerer Betrug, Beweismittelfälschung etc.
Zählt die Kurzarbeit zur Bemessungsgrundlage des Arbeitslosengeldes?
Wird jemand arbeitslos, wird Arbeitslosengeld vom Entgelt vor der Kurzarbeit berechnet.
Ist eine Verlängerung der Kurzarbeit denkbar?
Einige Branchenvertreter wünschen sich die Möglichkeit der Verlängerung über den September hinaus. Die Regierung hält sich die Option offen. „Die Gespräche laufen“, sagt etwa Blümel.
Überbrückung
Für Helmut Hofer, Ökonom am Institut für Höhere Studien (IHS), ist die Kurzarbeit „ausgezeichnet geeignet bei einem temporären Schock“, um einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit mitsamt Folgekosten abzuwenden. Auch Helmut Mahringer vom Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) hält sie aktuell für ein probates Mittel, zumal „die Krise nicht in erster Linie ökonomische Auslöser hat“.
Beide Experten betonten im KURIER-Gespräch, dass die Kurzarbeit jedoch keine Dauerlösung für strukturelle Probleme sein könne. Zentral sei auch für den Arbeitsmarkt die für das zweite Halbjahr erhoffte Verbesserung der Konjunktur. Hofer ist diesbezüglich vorsichtig optimistisch, gibt aber auch zu bedenken, dass die Risiken hoch sind: „Wenn nur 10 Prozent derer, die derzeit in Kurzarbeit sind, ihren Job verlieren, sind das ceteris paribus 130.000 Arbeitslose mehr.“
Nach aktuellen Ergebnissen des WIFO funktioniert die Kurzarbeit vor allem zur Stützung vergleichsweise stabiler Beschäftigungsverhältnisse. So betrafen 90 Prozent der Jobverluste im April Arbeiter, was wohl auch am besseren Kündigungsschutz von Angestellten liegt. Nicht-Staatsbürger waren überproportional betroffen.
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