Gericht prüft ÖBB-Deal mit Bombardier

Die Vergabe eines Auftrags der ÖBB an Bombardier Transportation wird vom geprüft. Bis gestern, Montag, konnte der unterlegene Bieter Stadler Rail, der den Einspruch erhoben hat, seine Gründe schriftlich dem Richter des Bundesverwaltungsgerichts bekannt geben.

Urteil im Dezember erwartet

Nun muss vom Richter eine Verhandlung angesetzt werden. Die ÖBB rechnen mit einem Urteil im Dezember. Dann werde Klarheit herrschen und ein endgültiger Zuschlag erteilt werden können, so ein ÖBB-Sprecher zur APA. "Ohne dem Richter vorgreifen zu wollen glauben wir, bei der Vergabe alles richtig gemacht zu haben", sagte er.

Gegenstand des Verfahrens ist eine Rahmenvereinbarung zwischen der Staatsbahn und Bombardier über die Lieferung von rund 300 Elektrotriebwagen für den Nahverkehr in den nächsten zehn bis 15 Jahren mit einem Gesamtvolumen von rund zwei Milliarden Euro, aber ohne Abnahmeverpflichtung. Die Schweizer Stadler Rail, die selber den Auftrag wollte, soll sich durch die angeblich kurze Vergabeverfahrensdauer und die Kostenangaben von Bombardier benachteiligt sehen, hieß es aus informierten Kreisen zur APA.