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Wirtschaft
10/09/2020

Budget 2021: Türkis-Grün will "gestärkt aus Krise hervor gehen"

Der Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Krise geht weiter. Dazu kommen aber Sonderinvestitionen in etlichen Schwerpunktbereichen

von Michael Bachner

Die Verhandlungen innerhalb der Koalitionsregierung zum Budget 2021 befinden sich in der Schlussphase, am kommenden Mittwoch hält Finanzminister Gernot Blümel die mit Spannung erwartete Budgetrede.

Er sagt schon jetzt: „Dieses Budget ist natürlich von der Krise und den Hilfsmaßnahmen für Gesundheit, Arbeitsplätze und Unternehmen geprägt. Gleichzeitig haben wir auch bewusste Schwerpunkte unabhängig von der Corona-Pandemie gesetzt. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit, geben mehr Geld für Bildung und Forschung und investieren in die Sicherheit der Menschen. Wir wollen nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern gestärkt daraus hervorgehen.“

Geprägt ist der Bundeshaushalt also auch im kommenden Jahr noch vom Kampf gegen Corona. Klar, diverse Hilfsmaßnahmen wie die Steuerstundungen werden erst 2021 budgetwirksam. Auch 2021 wird die Neuverschuldung deshalb sehr hoch sein und mehr als sechs Prozent vom BIP betragen.

Umso mehr sind Volkspartei und Grüne bemüht, im Bundesbudget 2021 auch Schwerpunkte zu setzen, die über die Corona-Krise hinaus reichen und per Sonderinvestments Bereiche mit Zukunftspotenzial ansprechen.

Der KURIER hat einen ersten Einblick in diese Schwerpunkte bekommen.

So soll es im kommenden Jahr innehalb des gültigen Finanzrahmens unter anderem in folgenden Bereichen mehr Geld geben:

Digitalisierung im Bildungsbereich: plus 250 Millonen Euro

Wissenschaft & Hochschulen: plus 100 Millionen

Klimaschutzinvestitionen in den Verkehr: plus 300 Millionen

Cyberdefense & Katastrophenschutz im Bundesheer: plus 120 Millionen

Landwirtschaft und ländlicher Raum: plus 180 Millionen

Pflege & Menschen mit Behinderung: plus 100 Millionen

Innovation und Absicherung nachhaltige Projekte in Sport und Kultur: plus 50 Millionen

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz will "mit diesem Mix an Rettungs- und Hilfsmaßnahmen sowie Investitionen in Digitalisierung, Bildung und Sicherheit der Wirtschaftskrise in allen Bereichen entgegenwirken und Österreich wieder auf Erfolgskurs bringen. Oberstes Ziel bleibt dabei die Sicherung der Arbeitsplätze in unserem Land."

Vizekanzler Werner Kogler streicht vor allem den Kampf gegen den Klimawandel hervor: "Die Gesundheitskrise werden wir wohl 2021 mit einer Impfung bekämpfen können, die Klimakrise bleibt unsere größte gemeinsame Herausforderung der nächsten Jahrzehnte. Wie schon beim Konjunkturpaket werden wir 2021 mit einem nochmal größeren Budget für den Klimaschutz den notwendigen ökologischen Umbau von Wirtschaft und Verkehr mit innovativen, neuen Arbeitsplätzen vorantreiben." Er zeigt sich aber auch erfreut, dass die Bereiche Kunst und Kultur sowie der Sport mit einem höheren Budget rechnen können.

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