„Große Möglichkeiten“, „goldene Zeiten“, „Einfallsreichtum und Kreativität“, „außergewöhnliches politisches Comeback“, „riesiger Erfolg“, „klarer Sieg“: Das sind Versatzstücke aus Telegrammen, die Donald Trump nach der Wahl von den Führern einiger US-Großunternehmen bekam, von dem jedes für sich durch seine schiere Finanzkraft ganze Volkswirtschaften durchschütteln kann.
Das informelle Kartell der guten Wünsche, zu dem sich Microsofts Satya Nadella, Metas Mark Zuckerberg, Apples Tim Cook, Alphabets Sundar Pichai und Amazon-Gründer Jeff Bezos zusammengetan haben, um dem designierten 47. US-Präsidenten zu schmeicheln, ist kein Zufall.
Mit Rachegefühlen
„Big Tech“ (gleich Silicon Valley) war über viele Jahre den Demokraten zugetan und hatte in der ersten Amtszeit des Republikaners (2017 bis 2021) durchwachsene Erfahrungen mit dem oft unberechenbaren, von persönlichen Rachegefühlen geleiteten Populisten gemacht.
Nur ein Beispiel: Als Amazon 2019 das Rennen um einen Großauftrag des US-Verteidigungsministeriums für Cloud-Computing in zweistelliger Milliardenhöhe verlor, wurde das sofort mit Gründer Jeff Bezos in Verbindung gebracht. Als Eigentümer der Hauptstadtzeitung Washington Post, die konstant kritisch über Trump berichtet, war Bezos in Ungnade gefallen; auch darum hat er vor der jüngsten Wahl seinen Redakteuren eine Wahl-Empfehlung (die auf Kamala Harris hinausgelaufen wäre) untersagt.
Diesmal soll, angeführt von Tesla-Boss und Präsidenten-Chef-Berater Elon Musk, von Anfang an das Klima bereinigt sein – „big tech bends the knee“, schrieb ein US-Medium, die großen Internet- und Daten-Konzerne gehen vor dem 78-jährigen Trump in die Knie.
Zu viel steht auf dem Spiel. Fast alle „Riesen“ sind von kartellrechtlichen Verfahren bedroht, die sie zerschlagen könnten. Selbst wenn, wie Musk bereits herumposaunt, die erst 35 Jahre alte, aber enorm entschlossene Chefin der Wettbewerbsbehörde FTC, Lina Khan, „bald gefeuert“ werden sollte, können die Mega-Unternehmen vor Trumps Launen nicht sicher sein.
Noch im Sommer jammerte Trump darüber, dass vor allem Meta/Facebook die Demokraten auf ihren Plattformen bevorzugt hätte. Meta-Chef Mark Zuckerberg drohte er sogar mit Gefängnis.
Beim Suchmaschinen-Monopolisten Google hat sich bei Trump die Meinung gebildet, dass deren Algorithmen bevorzugt Anti-Geschichten über ihn ausspuckten. Dass die jetzige Regierung das Google-Monopol bei der Internet-Suche knacken will und den Konzern zum Verkauf seines marktbeherrschenden Chrome-Browsers zwingen will, spielt Trump in die Hände.
Bei einer Rede vor dem Wirtschaftsklub von Chicago sagte er kürzlich, dass eine Zerschlagung der großen US-Tech-Unternehmen am Ende nur China helfen würde. Für ein „gewisses Entgegenkommen“, so US-Medien, könnte Trump dem von der Biden-Regierung in letzter Minute auf den Weg gebrachten Kartellverfahren, das frühestens im Sommer 2025 ein Urteil erfährt, den Stecker ziehen.
Eine heitere Schlittenfahrt wird das nicht. So hat Trumps neuer designierter Chef bei der Kommunikationsbehörde FCC, Brendan Carr, den Bossen von Apple, Meta, Alphabet/Google und Microsoft einen Warnschuss zukommen lassen. Er beklagte einen „noch nie da gewesenen Anstieg der Zensur“ auf den großen Internet-Portalen. Ausgenommen von der Philippika war ausdrücklich Elon Musk, Chef des zur Trumpschen Echokammer mutierten Kommunikationsportals X.
Weg mit Fesseln
Musk ist es auch, der das übergeordnete Interesse der Branche nach vorne schiebt: Deregulierung. Die Technologieführer wären heilfroh, wenn Trump anders als Europa der Künstlichen Intelligenz (KI) die Fesseln abnimmt. Konkret: Man erwartet, dass eine entsprechende Verordnung von Joe Biden kassiert wird. Plus wirtschaftliche Restriktionen gegenüber China, etwa beim Chip-Export, damit der Vorsprung gehalten werden kann.
Damit die „Großen“ in der Zukunft aussichtsreiche Start-ups aufsaugen können, sollen kartellrechtliche Auflagen bei Fusionen und Übernahmen gelockert werden. Google & Co. glauben, dass man sich Trump mit Ehrerbietung und Lob gewogen machen kann. Dass der designierte Präsident plötzlich ein Freund von Krypto-Währungen ist und die umstrittene chinesische Video-App Tiktok nun doch nicht mehr radikal stutzen will, gehe auf eben diese „Strategie der Umarmung“ zurück, sagen Tech-Lobbyisten auf der Washingtoner K-Street. Allein, zum Umarmen gehörten immer zwei…
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