Biden will noch am Sonntag Spitzengespräch im US-Schuldenstreit führen

Angesichts der stockenden Verhandlungen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA strebt Präsident Joe Biden Regierungskreisen zufolge ein baldiges Gespräch mit dem Spitzenvertreter der oppositionellen Republikaner an. Biden wolle womöglich noch am Sonntag mit dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sprechen, sagte ein Vertreter des Präsidialamts.

Der Präsident, der im Tagesverlauf vom G7-Gipfel in Japan zurückkehrt, sei von seinem Verhandlungsteam über den Stand der Gespräche unterrichtet worden, die am Freitag ergebnislos unterbrochen worden waren. Gestritten wird über eine Anhebung der Schuldenobergrenze des Bundes von derzeit 31,4 Billionen Dollar. Ohne Einigung droht den USA laut Finanzministerium ab Juni die Zahlungsunfähigkeit. Dies könnte schwere Folgen für das globale Finanzsystem haben.

Am Samstag hatte McCarthy erklärt, er rechne nicht damit, dass die Gespräche vorankommen könnten, bevor Biden vom G7-Treffen zurück sei. Bidens Demokraten, die im Senat die Mehrheit haben, und die Republikaner, die das Repräsentantenhaus dominieren, warfen sich gegenseitig eine mangelnde Bereitschaft für eine Bewegung in den Verhandlungen vor. Biden äußerte sich aber am Samstag am Rande des Gipfels der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) in Hiroshima zuversichtlich, dass noch rechtzeitig eine Einigung erreicht werden könne, um einen staatlichen Zahlungsausfall zu vermeiden.

Die Republikaner fordern massive Ausgabenkürzungen, Ausgabenobergrenzen und überdies Arbeitsanforderungen für Bürger zu schaffen, die bestimmte staatliche Sozialleistungen beziehen. Biden und seine Demokraten wehren sich dagegen, dass es vor allem bei Bildung und Sozialleistungen zu Kürzungen kommt.

In den USA kommt es immer wieder zum Streit über die Schuldenobergrenze, und oft sind Einigungen erst in letzter Minute gelungen. Doch dieses Mal machen die extrem verhärteten Fronten zwischen den Parteien und die nur noch recht kurze Zeit für einen Kompromiss die Börsen nervös.