Bankenaufsicht eventuell ein Jahr später

Die zentrale Aufsicht für die 6.000 Banken der Eurozone könnte einem Zeitungsbericht zufolge deutlich später kommen als bisher geplant. "Vor dem 1. Jänner 2014 wird die Aufsicht nicht arbeiten", zitierte die Financial Times Deutschland am Donnerstag einen ranghohen Unterhändler. Entsprechende Signale mehrten sich in Brüssel. Der Start der Aufsicht war eigentlich ab 2013 geplant.

Die von den EU-Regierungschefs angepeilte Einigung auf ein Gesetz zur Einrichtung der Bankenaufsicht bis Ende dieses Jahres sei kaum noch zu schaffen, zitierte die FTD aus Kreisen der Euro-Staaten. Bekannt ist, dass die Mitgliedsstaaten in zentralen Punkten bislang noch keine Übereinkunft erzielten. So fordert die Bundesbank etwa trotz Einrichtung der zentralen Aufsicht eine starke Rolle der nationalen Finanzaufsichtsbehörden. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) wollen hingegen viel Macht für die europäische Aufsicht, die bei der EZB angesiedelt sein soll.

Daneben fordert Schweden eine Änderung der EU-Verträge angesichts der Pläne für die gemeinsame Aufsicht. Dies soll Nicht-Euro-Ländern eine gleichberechtigte Mitsprache sichern. Auch Länder ohne die Gemeinschaftswährung können sich freiwillig der EZB-Aufsicht unterwerfen. Etwaige Vertragsänderungen würden den Prozess zur Einrichtung der gemeinsamen Aufsicht wahrscheinlich zusätzlich verzögern.