Sobotka bleibt Präsident – der 68-Jährige übernimmt die Politische Akademie
© APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER
Bettina Rausch-Amon übergibt mit 1. Oktober die Führung der Polak an den Ersten Nationalratspräsidenten. Beide kandidieren nicht mehr für den Nationalrat.
Von Johanna Hager
Anfang Juni überrascht Wolfgang Sobotka selbst Parteigänger mit seiner Entscheidung, bei der kommenden Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten zu werden.
Wie der KURIER berichtete, sei die Entscheidung, die Tagespolitik zu verlassen, mit seiner Familie getroffen worden. Doch gänzlich der Politik den Rücken kehren, das kann der 68-Jährige nicht.
Der Erste Nationalratspräsident übernimmt dafür ein anderes Präsidentenamt: die Führung der Politischen Akademie der Volkspartei, kurz Polak, von Bettina Rausch, die das Amt 2018 von Sebastian Kurz übernommen hat.
Der Sitz der Polak im Springer Schlössl in Wien-Meidling ist der breiten Öffentlichkeit insbesondere durch Auftritte von Ex-ÖVP-Chefs - allen voran Kurz - bekannt.
© APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER/apa
27. Mai 2019: ÖVP-Chef und Kanzler Sebastian Kurz schwört auf der Polak auf Neuwahl ein
Am 27. Mai 2019 tritt Kurz in der Polak vor hunderten ÖVP-Funktionäre und -Fans auf, um sie auf jene Neuwahl einzuschwören, aus der später die erste türkis-grüne Koalition der II. Republik hervorgeht, die nun endet.
Und eben dorthin laden Rausch und Sobotka ein, um die Gründe für den Wechsel darzulegen, denn: Rauschs Mandat läuft formal erst 2026 aus.
© Kurier/Jeff Mangione
"Der Übergang fällt mir leicht", sagt Rausch. Nach 25 Jahren in der Berufspolitik sei es Zeit, etwas Neues zu machen. Die 44-jährige ÖVP-Abgeordnete werde auch nicht mehr bei der NR-Wahl antreten, wiewohl sie immer ein politischer Mensch sein werde: "Ich bleibe der Sportart und dem Team treu."
Durch den zeitgleichen Rückzug Sobotkas aus dem Parlament habe sich ein "perfect match" ergeben, so Rausch. Sie übergebe einen "gut bestellten Garten". 400 Berufseinsteiger seien in den letzten Jahren hier gewesen, Nehammers "Österreichplan" mitentstanden.
Den Garten wird Sobotka im Herbst nun übernehmen, weil politische Bildung maßgeblich zum Funktionieren von Demokratien beitrage und das Fundament jeder Partei die Ideologie sei. Die ÖVP sei die "bürgerliche Mitte" und eine "Bürgermeisterpartei". Und: "Ich kenne das Innenleben der ÖVP", so Sobotka, der Gemeinde- und Stadtrat, Bürgermeister, Landesrat, Minister, Nationalratspräsident war und die Bildungsarbeit von Rausch ebenso fortsetzen will wie deren Frauenförderprogramme und internationale Zusammenarbeit – u.a. mit der Konrad Adenauer-Stiftung.
Land und Bund müssten froh sein um alle Partei-Akademien, denn "sie orientieren sich nicht an Hypes, sondern haben Wurzeln, Werte und Grundsätze".
Mit wie viel Geld die Politische Akademie auskommen wird müssen, das wird sich erst nach der Wahl entscheiden, denn die Mittel hängen von der Parteien-Förderung und diese vom Wahlerfolg ab. Man habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und sei vorbereitet, so Rausch und Sobotka unisono.
(kurier.at, haj)
|
Kommentare