Im politischen Leben von ÖVP-Urgestein Wolfgang Sobotka gibt es viele Momente, wo er sich fügen musste. Als ihm etwa in Niederösterreich von Landeshauptmann Erwin Pröll die Verantwortung für die Landesspitäler entzogen wurde. Oder als er im Jahr 2016 Johanna Mikl-Leitner als Innenminister nachfolgen musste, obwohl er gerne in der Landespolitik geblieben wäre und sich als möglicher Nachfolger von Erwin Pröll gesehen hatte. Oder als er unter Kanzler Sebastian Kurz das Generalsekretariat in der Lichtenfelsgasse übernehmen wollte und erst nach heftigen Debatten davon abgebracht werden konnte. Was zur Folge hatte, dass ihn die ÖVP schließlich als Nationalratspräsident nominierte.
Bei seinem angekündigten Rückzug aus der Tagespolitik nach den Nationalratswahlen im Herbst aber ließ er sich nicht mehr dreinreden. Eingeweiht waren nur seine Familie – sie soll auch ausschlaggebend dafür gewesen sein – sowie Kanzler Karl Nehammer und Generalsekretär Christian Stocker. Und er hatte es auch noch seinen Büromitarbeitern im Parlament gesagt, bevor sein Entschluss öffentlich wurde.
Keine Gespräche mit Niederösterreich
Keine Gespräche hatte es mit seiner Heimat-ÖVP, der niederösterreichischen Landespartei, gegeben. Da könnte auch mitgespielt haben, dass man ihm einen Platz auf der Landesliste für die kommende Nationalratswahl verwehrt hatte. Dennoch war Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die erste prominente ÖVP-Politikerin, die ihrem ehemaligen Kollegen in der Landesregierung in St. Pölten in einer Aussendung Respekt zollte. Noch bevor Kanzler Karl Nehammer auf sozialen Kanälen auf den Rückzug reagierte.
Wolfgang Sobotka war gerade bei einer Veranstaltung der Politischen Akademie (PolAk) der Volkspartei zum Gedenken an Alois Mock, als die Meldung über die Nicht-Kandidatur publik wurde. Dort wurde mit großem Staunen und vielen Fragen an den Nationalratspräsidenten reagiert. Dem konnte er entkommen, weil er zum Flughafen musste, um gemeinsam mit einer parlamentarischen Delegation nach Finnland zu fliegen. Ganz hinter sich lassen konnte er die angefachte Diskussion rund um seine Person aber nicht, weil ständig das Handy läutete.
Leitung der PolAk?
Was der Niederösterreicher nach seinem Ausscheiden aus dem Parlamentsbetrieb machen wird, ist noch nicht klar. Er lasse jetzt einmal alles auf sich zukommen, hat Sobotka gegenüber dem KURIER erklärt. Wobei bereits vor Wochen das Gerücht aufgetaucht war, dass er künftig die Leitung der PolAk übernehmen könnte. Diese Pläne sind tatsächlich in der Lichtenfelsgasse gewälzt worden. Aus Sobotkas Büro heißt es nur, dass es dazu keinen Kommentar gibt. Es wurde auch kolportiert, dass Sobotka bei der jüdischen Community auf europäischer Ebene aufschlagen könnte.
martin gebhart
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