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Politik Inland
05/01/2020

Wieso der 1. Mai selbst vielen Genossen nicht wichtig ist

Bachmayer spricht von "unzeitgemäßer Politfolklore". Für die SPÖ zählt heuer der 6. Mai.

von Christian Böhmer

Ist es möglich, dass selbst sozialdemokratisch gesinnte Zeitgenossen die Aufmärsche am 1. Mai längst für ein verstaubtes Relikt halten?

Fragt man die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Pamela Rendi-Wagner, so ist das nachgerade undenkbar. Es sei mehr als "schmerzhaft", dass man die Feiern zum Tag der Arbeit diesmal nur im Netz und virtuell abhalten könne.

Laut einer aktuellen Umfrage des OGM-Instituts für den KURIER ist die Angelegenheit möglicherweise aber komplizierter. Denn auf die Frage, ob sie es nun für schade halten, dass die Veranstaltungen zum 1. Mai entfallen, antworten heute nur noch 28 Prozent der Österreicher mit einem glatten "Ja".

Durchaus überraschend ist, wie vergleichsweise gleichgültig der Tag der Arbeit offenbar selbst erklärten SPÖ-Wählern ist: Derzeit sagt fast jeder zweite SPÖ-Sympathisant (genau sind es 45 Prozent), dass ihm oder ihr der 1. Mai mitsamt den Veranstaltungen "nicht wichtig" oder mittlerweile sogar "egal" sei.

Für OGM-Chef Wolfgang Bachmayer ist das Ergebnis damit ziemlich eindeutig: "Für die meisten Österreicher ist der 1. Mai eine unzeitgemäße Politfolklore."

Eine Erklärung dafür ist: In den vergangenen Jahrzehnten habe es de facto Vollbeschäftigung gegeben. Und damit habe der Feiertag "generell an Bedeutung verloren" – insbesondere bei jüngeren Menschen. Die nun zu bewältigende Wirtschaftskrise könnte dies freilich ein wenig ändern, meint Bachmayer. "Arbeit und Arbeitslosigkeit werden bald wieder zum Nummer-eins-Thema aufsteigen."

Bescheidene Werte

Das ist auch die Erwartung bzw. Hoffnung vieler Führungskräfte in der SPÖ.

Ungeachtet der weiterhin bescheidenen Umfragewerte (die SPÖ pendelt bei der Sonntagsfrage je nach Institut und Tag zwischen 16 und 20 Prozent) hofft man auf eine baldige Erholung der Partei – und zwar spätestens ab dem 6. Mai.

An diesem Tag werden die Ergebnisse der Mitgliederbefragung intern wie öffentlich präsentiert. Und bemerkenswerterweise scheint vorerst niemand aus dem Parteivorstand oder -präsidium wirklich Näheres über die Ergebnisse zu wissen.

Zur Erinnerung: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner hat das Votum mit ihrem Verbleib an der Parteispitze verknüpft – eine entsprechende Frage wurde in die Befragung mit aufgenommen, der Vorgang ist in dieser Form bislang so nie passiert in der Partei.

Als wahrscheinlichstes Szenario wird kolportiert, dass die Beteiligung irgendwo zwischen 20 und 30 Prozent liegt und eine Mehrheit für Rendi-Wagners Verbleib stimmt.

Dass das Rendi-Wagners interne Kritiker langfristig zum Verstummen bringen kann, darf bezweifelt werden.

Keine Kommission

Die zuletzt von Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser vergangenes Wochenende ins Treffen geführte "Kommission", die das Ergebnis der Umfrage für die Partei interpretieren soll, wird es so jedenfalls nicht geben.

Kaiser, so heißt es gleichlautend aus der Löwelstraße und in den Landesparteien, habe sich unklar ausgedrückt und die Wahlkommission gemeint, die das Ergebnis unmittelbar vor der Sitzung des Parteivorstandes bekannt geben wird. Die Interpretation der Ergebnisse liege dann selbstredend beim Gremium – also beim Parteivorstand.

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