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Politik Inland
04/30/2020

1. Mai: Der "Kampftag des Proletariats" wird ins Netz verlegt

Die SPÖ muss ihren höchsten Feiertag diesmal virtuell begehen. Noch spannender als der 1. wird aber ohnehin der 6. Mai.

von Christian Böhmer

Kein Aufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz, keine Festreden auf großer Bühne: Der 1. Mai, als "Kampftag des Proletariats" in der Sozialdemokratie traditionell der wichtigste Feiertag überhaupt, wird 2020 ganz anders – die SPÖ muss ihn "virtuell" zelebrieren. Und das ist, wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner vorab festgehalten hat, durchaus "schmerzhaft".

Für die "virtuelle Maikundgebung" wurde eine Internetseite eingerichtet (erstermai.spoe.at) und vorab jede Menge Online-Video-Material mit all jenen Protagonisten produziert, die physisch auf dem Rathausplatz gesprochen hätten.

Es wird eine vom Wiener Stadtsender W24 und Privatsendern übertragene TV-Sendung geben (Start: 10.30 Uhr). Und schließlich wird SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner – selbstverständlich – auch eine Rede halten.

Konnex Corona und Sozialdemokratie

Es ist kein großes Geheimnis, in welche Richtung die Parteivorsitzende bei ihrer Ansprache gehen wird: Wie in diversen Redebeiträgen und Gastkommentaren zuvor wird die ausgebildete Infektiologin unter anderem einen Konnex zwischen der Corona-Krise und den Anliegen der Sozialdemokratie herstellen.

Das Motto über allem: Das neoliberale Konzept ist gescheitert. Und nur dank einer sozialdemokratischen Politik, die über Jahrzehnte hinweg einen starken Staat und ein gutes öffentliches Gesundheitssystem forciert hat, sei man nun vergleichsweise besser in der Krise unterwegs als andere, kapitalistischer geprägte Staaten.

Tag der Arbeitslosen

Für kurzfristige Irritationen sorgte am Mittwoch ein Video, in dem Parlamentsabgeordnete wie der frühere Bundesgeschäftsführer Max Lercher den heutigen Tag der Arbeitslosen (30. April) zum Anlass nahmen, um eine Arbeitszeitverkürzung zu fordern.

In den sozialen Netzwerken wurde sofort spekuliert, warum Pamela Rendi-Wagner in dem Internet-Spot nicht vorkommt; der Boulevard ätzte gar, die SPÖ habe ausgerechnet bei ihrem ersten Video zum virtuellen 1. Mai die Parteivorsitzende „vergessen“.

Das wollen freilich nicht alle so stehen lassen. Zum einen kämen die Spots zum 1. Mai überhaupt erst. Zum anderen sei die Idee hinter dem Abgeordneten-Video eine andere gewesen: „Wir wollten es nicht anderen überlassen, den Tag der Arbeitslosen zu thematisieren“, sagt der Parlamentarier und frühere Bundesgeschäftsführer Max Lercher zum KURIER. „Jeder, der behauptet, der Spot sei ein Angriff auf die Parteivorsitzende, macht das aus reiner Böswilligkeit.“

Für Pamela Rendi-Wagner sind derlei Debatten ohnehin Kleinigkeiten. Der entscheidende Tag ist für die SPÖ-Chefin der 6. Mai. An diesem Tag wird das lange erwartete Ergebnis der Mitgliederbefragung präsentiert, bei der Rendi-Wagner auch sich selbst zur Disposition gestellt hat.

Und obwohl seit 28. April ausgezählt wird, wissen selbst führende SPÖ-Strategen und Landesparteiobleute derzeit weder, wie es um die Beteiligung bei dem Votum steht, noch wie das Ergebnis für die Vorsitzende aussieht.

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