Gemeinderat wählte Frauenberger und Czernohorszky

Im Wiener Gemeinderat ist am Donnerstag die kleine SPÖ-Personalrochade vollzogen worden. Die Mandatare wählten die bisherige Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger und Ex-Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky in ihre neuen Ämter. Wie erwartet wurde Czernohorszky mit breiterer Unterstützung zum Bildungsstadtrat gewählt, für Neo-Gesundheitsstadträtin Frauenberger war es knapper.

Die Abstimmung am Donnerstagabend erfolgte in geheimer Wahl. Grundsätzlich benötigen die Stadträte mit Ressortkompetenz eine einfache Mehrheit aller gültig abgegebenen Stimmen. Czernohorszky erhielt 58 von 98 abgegebenen Stimmen, für Frauenberger stimmten 52 Abgeordnete.

Die Opposition hatte bereits im Vorfeld angekündigt, Frauenberger nicht zu unterstützen. NEOS und ÖVP wollten dagegen Czernohorszky einen "Vertrauensvorschuss" gewähren. Die FPÖ verweigerte beiden Kandidaten ihre Zustimmung.

Die 52 Stimmen für Frauenberger bedeuten, dass ein Koalitions-Abgeordneter die Zustimmung verweigert hat. Denn von den insgesamt 54 Rot-Grün-Mandataren waren 53 da, es fehlte nur Rüdiger Maresch (Grüne). Für Czernohorszky war die Unterstützung ebenfalls nicht so stark wie angekündigt. Hätten Regierungsparteien und NEOS sowie ÖVP alle vollständig für ihn votiert, wäre die Anzahl der Unterstützer größer gewesen.

Auch über die Zusammensetzung der beiden betroffenen Geschäftsgruppen wurde abgestimmt. Die Magistratsabteilungen 10 und 11 sind nun wieder gemeinsam im Bildungsressort untergebracht und Frauenberger nimmt die Frauenagenden mit in ihr neues Ressort.

Redemarathon

Die Wahl hatte sich bis in die Abendstunden verschoben, da sich die angesetzte Debatte nach der Verabschiedung der - inzwischen ehemaligen - Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) am Donnerstagnachmittag zu einem stundenlangen Redemarathon ausgewachsen hatte. Auch ein Dringlicher Antrag der FPÖ zum Thema Heumarkt-Projekt verzögerte die Wahlgänge zusätzlich.

Wehselys Abschied

Die bisherige Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat am Donnerstagvormittag im Gemeinderat offiziell von der Wiener Stadtregierung Abschied genommen. Vor vollem Haus verteidigte sie in ihrer Abschiedsrede noch einmal die unter ihrer Ägide eingeleiteten Veränderungen und erhoffte sich im Sinne der Stadt, dass auch in Zukunft nicht immer der bequeme Weg gegangen werde.

Die Stadträtin hatte - nach zehn Jahren Verantwortung für die Gesundheits- und Sozialagenden -vor zwei Wochen ihren Rücktritt bekanntgegeben. Die streitbare Rote wechselt in die Führungsriege der in Deutschland ansässigen Siemens Healthcare. Ihr Dank richtete sich heute u.a. an Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ): "Ich konnte mir immer Deiner Rückendeckung sicher sein und das hat mir viel bedeutet." Erwähnung fanden auch drei maßgebliche Frauen in Wehselys Politleben: Brigitte Ederer, die sie mit 14 Jahren in die Sozialistische Jugend geholt habe, Finanzstadträtin Renate Brauner, die sie 1996 in den Gemeinderat gebracht habe, und die frühere SPÖ-Vizebürgermeisterin Grete Laska: "Ohne sie wäre ich nie Stadträtin geworden."

In ihrer 20-minütigen Abschiedsrede formulierte Wehsely schließlich drei Wünsche: Vielfalt und ein gewisses Maß an Entspanntheit trotz globaler Unsicherheiten und Krisen, genug Mut für die politisch Verantwortlichen, "Altbewährtes zu behalten und Überkommenes tabulos zu verändern", und schließlich, "dass die SPÖ sich ihrer Stärke besinnt" als Partei, "die für Fortschritt, Hoffnung und eine bessere Zukunft" stehe.

Zum Abschied gab es lauten Beifall, Standing Ovations, Blumen und Küsschen - freilich nur von den Mitgliedern der Regierungsparteien SPÖ und Grüne. Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl (SPÖ) bedankte sich im Namen des Gremiums bei der "Powerfrau" Wehsely, die er - aus eigener Erfahrung - auch als "hervorragende Streiterin" kennengelernt habe.

Wehselys Ressort übernimmt die bisherige Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger. An ihre Stelle rückt wiederum Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky.