Norbert Hofer

© Kurier / Franz Gruber

Politik Inland
08/17/2020

Strache-Kandidatur genehmigt - warum Norbert Hofer nun zittern muss

Falls Strache in Wien Fuß fasst, weiten sich die Probleme der FPÖ erst richtig aus, analysiert OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im KURIER

von Daniela Kittner

Am Montagabend war FPÖ-Obmann Norbert Hofer als dritter Parteichef zum ORF-Sommergespräch eingeladen. Wie schon bei Neos und Grünen nimmt der KURIER das ORF-Event zum Anlass für einen Parteiencheck: Sind sie richtig positioniert? Wo liegen die Chancen? Wo die Fallstricke?

Kurz vor der Sendung wurde bekannt, dass die Wiener Behörden Ex-FPÖ-Chef Strache das Wählen in Wien erlauben - obwohl er offenkundig in Klosterneuburg/Niederösterreich wohnt. Damit rückt auch die Erlaubnis zu seiner Kandidatur näher. Die FPÖ hat in den vergangenen Jahren eine Hochschaubahn als Wahlsiegen und Verlusten durchlebt - Straches Gegenkandidatur bedeutet neuen Sprengstoff.

Bei der Nationalratswahl 2017 hatte die FPÖ  26 Prozent erobert, bei der Wien-Wahl 2015 sogar die 30-Prozent-Marke übersprungen.
Bei der Nationalratswahl 2019 rutschte die FPÖ auf 16 Prozent ab, in den Umfragen gab sie seither noch mehr nach. Da pendelt sie um die 12 bis 13 Prozent. In Wien ist es noch schlimmer, da könnte sie sogar einstellig werden.

Quelle allen FPÖ-Übels

An der Quelle allen Übels für die FPÖ steht ihr Ex-Obmann Heinz-Christian Strache. Zuerst das Ibiza-Video, und nun die Gegenkandidatur in Wien.
Es sei schon klar, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer, dass der FPÖ ihr Leibthema, die Zuwanderung, von der ÖVP weitgehend weggenommen wurde. „Die ÖVP lässt der FPÖ bei der Zuwanderung wenig Platz“, sagt der Meinungsforscher. Allerdings sei das Thema latent vorhanden, und die FPÖ könnte auch künftig damit punkten. „Wenn sich die Corona-Krise zu einer sozialen und Arbeitsmarktkrise auswächst, könnte die FPÖ auch der SPÖ Platz wegnehmen.“ Ihr Sozialprogramm sei  dem der SPÖ oft nicht unähnlich.

Zittern vor Wien

Doch wirklich zittern müsse die FPÖ vor der Wien-Wahl. Wenn es Strache in den Gemeinderat schaffe, bleibe er ein politischer Faktor und verfüge über die Infrastruktur einer Partei. Dann werde er auch in andere Bundesländer expandieren wollen, „und dann weitet sich die Krise der FPÖ erst so richtig aus“, meint Bachmayer. Dann drohe nämlich eine echte Parteispaltung, während sich das Verhältnis zwischen Strache und der FPÖ lediglich auf "tiefe Feindschaft" beschränke.

Auch eine Kursdebatte könnte drohen - und da kommt das nächste Bundesland ins Spiel.

Chance für Haimbuchner

Ein knappes Jahr nach Wien wird in Oberösterreich gewählt, einem FPÖ-Kernland, wo die Partei zuletzt ebenfalls die 30er-Marke übersprang. In Oberösterreich ist die FPÖ Koalitionspartner der ÖVP und fährt einen wirtschafts-pragmatischen Kurs. Bachmayer: „Die FPÖ-Oberösterreich ist zwar auch sehr rechts, aber nichts so schrill wie Herbert Kickl. Falls Manfred Haimbuchner in Oberösterreich besser abschneidet als Dominik Nepp in Wien, wird das Einfluss auf den Kurs der Bundespartei haben.“

Sollte Schwarz-Blau in Oberösterreich nicht fortgesetzt werden, könnte Haimbuchner auch Bundesparteichef werden. Er gilt seit langem als Personalreserve der FPÖ.

Hofer büßt für Ibiza

Dass der amtierende FPÖ-Obmann Norbert Hofer die guten Werte, die er als Präsidentschaftskandidat hatte, weitgehen einbüßte, hat er übrigens auch Strache und dem Ibiza-Video zu verdanken. Bachmayer: „Mitgefangen, mitgehangen.“

 

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