Uni-Budget: Uniko warnt erneut vor Mehrkosten
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Universität Wien.
Seidler: "Nicht gelungen, unsere Berechnungen zu den Mehrkosten
nachvollziehbar zu machen".
Die Universitätenkonferenz (uniko) warnt erneut vor den auf die Hochschulen aufgrund der Teuerung zukommenden Mehrkosten. Zwar stehen im Frühjahr Gespräche über deren Abdeckung mit dem Bildungsministerium an - allerdings werde man auch dann für das Jahr 2024 auf Prognosen zurückgreifen müssen. Dann könne es für das System zu spät sein, warnte Präsidentin Sabine Seidler beim uniko-Neujahrsempfang am Dienstagabend.
Um die Abdeckung der teuerungsbedingten Mehrkosten für 2023 und 2024 hatte es im Herbst einen monatelangen Streit zwischen Unis und Ministerium gegeben. Die Unis bekommen ihre Mittel nicht über das jährliche Budget des Finanzministers, sondern über jeweils drei Jahre laufende "Leistungsvereinbarungen". Die derzeit geltenden Verträge sind für die Jahre 2022-2024 abgeschlossen - die Höhe der Budgetmittel wurde dabei aber bereits im Oktober 2020 festgelegt, als man noch von einer Inflation um die zwei Prozent ausging.
Aufgrund der stark steigenden Teuerung hatten die Unis im Herbst einen Mehrbedarf von insgesamt 1,2 Mrd. Euro für 2023 und 2024 angemeldet. Aus dem Budget des Finanzministers erhielten sie jeweils 250 Mio. Euro für 2023 und 2024, aus Rücklagen des Bildungsministeriums noch einmal 150 Mio. Euro für 2023. Das war den Hochschulen zu wenig - nach längerem Streit einigte man sich dann, dass die Unis Ausgaben, die über die vom Ministerium zugesagten Mittel hinausgehen, zunächst durch Sparmaßnahmen hereinbringen bzw. aus Rücklagen vorstrecken müssen. Diese sollen dann später erstattet werden - wann genau und in welcher Höhe ist aber noch nicht klar.
"Lieber Martin! Ich muss mich bei dir entschuldigen, dass es nicht gelungen ist, unsere Berechnungen zu den Mehrkosten nachvollziehbar zu machen", meinte Seidler in Richtung von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). Polaschek hatte zuletzt darauf verwiesen, dass eine Vorab-Abdeckung für 2024 wenig bringe, da die Situation für dieses Jahr noch völlig offen sei.
Wie hoch die inflationsbedingten Mehrkosten für die Unis tatsächlich seien, werde man endgültig erst 2024 wissen, so Seidler. Dann könne es aber zu spät sein. Selbst wenn man sich wie vereinbart im April 2023 zusammensetze, um die Situation gemeinsam zu bewerten, müssten Prognosen herangezogen werden.
Natürlich könne man diskutieren, welche Steigerungen anzunehmen sind, so Seidler. Alleine die im Herbst angenommenen höheren Lohnabschlüsse von sieben Prozent 2023 und fünf Prozent 2024 würden Mehrkosten von 500 Mio. Euro bedingen - mittlerweile wisse man, dass für 2023 durch die Übernahme des Gehaltsabschlusses des Bundes zumindest für dieses Jahr die Erwartungen auch eingetreten seien. "Bei den Energiepreisen haben wir uns geirrt", räumte Seidler ein. Diese seien tatsächlich nicht so stark gestiegen wie angenommen (plus 360 Mio. Euro), dennoch aber deutlich angewachsen.
Polaschek selbst ging nicht näher auf das Thema ein. Er appellierte aber, nicht den Eindruck zu bekommen, dass die Unis auf der einen Seite stünden und das Ministerium auf der anderen. Immerhin kämpfe man gemeinsam um die besten Bedingungen.
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