© KURIER/Semotan Rudolf

Porträt
05/15/2020

Ulrike Lunacek: Die loyale Einspringerin

Die Grüne zieht sich nun schon zum zweiten Mal zurück: 2017 scheiterte sie bei der Nationalratswahl, jetzt in der Corona-Krise.

von Raffaela Lindorfer, Philipp Wilhelmer

Eines muss man Ulrike Lunacek lassen: Sie packt an, wenn es hart auf hart kommt. Nur war sie damit nicht besonders erfolgreich. 

Heute, Freitag, wird die grüne Staatssekretärin für Kultur ihren Rücktritt bekanntgeben. Es ist bereits der zweite in ihrer langen Politik-Karriere.

Größter Triumph, größte Niederlage

2009 wurde Lunacek Delegationsleiterin der Grünen im EU-Parlament, 2013 wurde sie Vizepräsidentin der Grünen/EFA-Fraktion. Ihren größten Triumph feierte sie bei der EU-Wahl 2014, als sie mit 14,52 Prozent das historisch beste Ergebnis für die Grünen holte. 

Auf den größten Triumph folgte die größte Niederlage: 2017 flogen die Grünen mit ihr als Spitzenkandidatin mit nur 3,8 Prozent aus dem Nationalrat.

Lunacek - und das rechnen ihr viele in der Partei bis heute hoch an - sprang damals ohne zu zögern ein, als die damalige Parteichefin Eva Glawischnig nur wenige Monate vor der Wahl zurückgetreten war.

Sie sei schlecht beraten worden, die Themenlage sei für die Grünen keine einfache gewesen, der Wahlkampf sei nicht professionell aufgebaut. Viele Gründe fand man im Nachhinein für die Niederlage bei der Wahl. Ihr persönlich wurde das aber nicht bzw. kaum angekreidet. 

Weg - und wieder da

Lunacek zog sich damals aus dem Bundesvorstand der Grünen zurück und verzichtete auch auf ihr Mandat im EU-Parlament, das ihr zugestanden hätte. Sie schrieb eine Familienbiografie, war als Wahlbeobachterin unterwegs, während Werner Kogler die grüne Bundespartei, die mit einem Berg an Schulden aus dem Wahlkampf dastand, wieder aufbaute. 

Im Jahr des Wiederaufbaus war Lunacek allerdings bei jeder Grün-Veranstaltung dabei, engagierte sich im Hintergrund. Und rückte nach dem Wahlsieg im September 2019 plötzlich wieder in den Vordergrund. 

Während den Koalitionsverhandlungen war sie bald als Ministerin im Gespräch - man verortete sie aber eher im Außenamt oder bei den Europa-Agenden. 

Überrascht waren deshalb viele, als Lunacek schließlich im Vizekanzleramt als Staatssekretärin für Kultur landete. Für sie sprach damals, dass sie Vizekanzler Kogler mit ihrer Expertise bei Europa-Themen beraten sollte - die Grünen wollten da einen Fuß in der Tür haben, nachdem die ÖVP in der Regierung die Europa-Agenden und das Außenamt besetzt hatten. 

Intern heißt es aber auch, den Grünen mangelte es schlicht an Optionen: Es musste eine Frau sein, weil in der grünen Ministerriege Geschlechterparität herrscht. Und diese Frau sollte idealerweise auch Fachwissen und Kontakte in der Kultur mitbringen. 

Und so sprang Lunacek schon ein zweites Mal bei einem Job ein, der für sie nie ein einfacher war. 

Mangelndes Gespür

In der Kulturszene war die Bestellung Lunaceks von Beginn an kritisch beäugt worden - zu gering schien ihr Profil in der bedeutungsaufgeladenen Branche.

Als Corona kam, hatte sie zunächst keine Botschaft für die Kulturschaffenden, dann eine unüberlegte. Eine 20-Quadratmeter-Regel für jeden Besucher, absurd scheinende Probenregelungen und mangelndes Gespür für die großen Befindlichkeiten einer Branche, die vom emotionalen Seiltanz jäh in den Abgrund blickte.

Eine TV-Diskussion sollte Klärung bringen, lieferte aber nur weitere schlechte Schlagzeilen: Der Direktor des Theaters in der Josefstadt, Herbert Föttinger flehte um einen Termin mit ihm und den Leitern aller großen Bühnen bei Lunacek.

 

"Es ist schon wurscht"

Die Aushängeschilder der Kulturnation, ignoriert ausgerechnet von einer grünen Politikerin? Das Bild verfestigte sich. Zugespitzt lief das auf eine viel beachtete Wortmeldung des Kabarettstars Lukas Resetartits hinaus, der in einem Video erklärte: "Geigen wir die ganze Grüne Kulturpartie ham - unter die 4 Prozent, wo sie hingehören." Ob er Lunaceks Rücktritt fordere? "Es ist schon wurscht", erklärte er zynisch.

Lunacek, der die Hände durch die strengen Hygieneregelungen ihres Parteifreundes Rudolf Anschober gebunden blieben, hatte weiter nichts anzubieten außer einer Öffnung der Museen. Der Rest der Kulturbranche sollte bis heute, Freitag, einen Fahrplan bekommen. Stattdessen kam eine persönliche Erklärung.

Biografisches:

Ulrike Lunacek, geboren 1957 in Krems an der Donau, war seit den 1990er-Jahren bei den Grünen aktiv, engagierte sich im Frauen- und Sozialbereich. 1996 wurde sie Bundesgeschäftsführerin und saß dann ab 1999 rund zehn Jahre lang im Nationalrat. 

Die Kremserin gilt als Pragmatikerin und zugänglich, aber auch als harte Kämpferin in der Sache. Sie stammt aus einem konservativen Elternhaus - ihr Vater war Bauernbündler und Molkereidirektor.

Sie schlug eine komplett andere Richtung ein, ihren Weg ging zur Frauen- und Sozialpolitik, später zur europäischen und internationalen Politik. Und am Ende - eben glücklos - auch zur Kulturpolitik.