Tursky-Rücktritt: "Meine Zukunft ist jetzt Innsbruck"

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) ist am Freitag von seinem Amt zurückgetreten. Das gab er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (beide ÖVP) bekannt. Plakolm übernimmt die Digital-Agenden, die somit vom Finanzministerium ins Bundeskanzleramt wandern.

Der Bürgermeisterkandidat der Liste "das Neue Innsbruck" will sich ganz auf die am 14. April stattfindende Gemeinderatswahl in der Tiroler Landeshauptstadt konzentrieren.

Nehammer: Lachendes und weinendes Auge

"Ich habe ein weinendes und ein lachendes Auge", sagt Nehammer bei der PK. Tursky habe extrem viel unternommen, um die Digitalisierung zu den Menschen zu bringen - etwa über eAusweise wie den Führerschein. "Wir sind international sehr beachtet, wenn es um die digitale Verwaltung geht", sagt der Kanzler. Für die Wahl in Innsbruck wünsche er Tursky "alles, alles Gute".

Dass Plakolm ausgerechnet am Weltfrauentag die Agenden übernehme, sei ein besonderes Signal. Nehammer freut sich, dass die Digitalisierung nun auch im Bundeskanzleramt angesiedelt sei. Plakolm stehe dafür, das was sie sage, auch umzusetzen, so Nehammer. "Ich freue mich, dass du es dir im wahrsten Sinne des Wortes zutraust", sagt er Richtung Plakolm.

Tursky: "Netter Staatssekretär von nebenan"

Gerüchte über einen Tursky-Rückzug hatte es zuletzt immer wieder gegeben, Tursky blieb aber bisher bei seiner offiziellen Position, sich erst nach der Kommunalwahl aus Wien zurückzuziehen und zurück nach Tirol zu wechseln. Dies wollte er auf jeden Fall machen - auch im Falle einer Niederlage.

Er habe versucht, während seiner Amtszeit den Mensch immer in den Mittelpunkt zu stellen, sagt Tursky bei der PK. Er habe versucht, ein "konstruktiver Verbinder" über die Parteigrenzen hinweg zu sein. Vor allem mit Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) sei es gelungen, über die digitale Gesundheitsreform Pflöcke einzuschlagen, wofür sich Tursky bedankt. Er sei der "nette Staatssekretär von nebenan" gewesen, der gemeinsam mit den Ministern Projekt umsetzte.

Digitalisierung sei ein Thema des Wohlstandes und der Zukunft. "Das schwierigste meiner Aufgabe war immer, dass jeder unter dem Wort Digitalisierung etwas anderes versteht und das Wort nicht immer positiv besetzt ist", sagt Tursky. Er wechsle nach Innsbruck, weil die Stadt einen Neuanfang brauche: "Meine Zukunft ist jetzt Innsbruck." Und: "Für mich geht es jetzt wieder hoam."

Plakolm: "Großes Fachgebiet"

Plakolm freut sich über die zusätzlichen Agenden: "Ich bin mir vollkommen dessen bewusst, dass Digitalisierung ein großes Fachgebiet mit sehr komplexen Themenbereichen ist." Sie wolle auch in diesem Bereich gestalten, ihre eigenen Ideen einbringen. "Hier bitte ich noch um etwas Geduld", sagt Plakolm. Gleichzeitig wolle sie auf der Arbeit Turskys aufbauen. 

"Claudia Plakolm ist jung, aber ein Profi", sagt Nehammer.

Will Willi ablösen

An Tursky gab es zuletzt immer wieder Kritik an der "Doppelfunktion" als Wahlkämpfer im Westen und Regierungspolitiker im Osten. Der 35-Jährige pendelte stets. Warum erfolgte der Rücktritt jetzt? Es sei immer sein Plan gewesen, zum Start des Intensivwahlkampfs zurückzutreten, sagt Tursky. Das habe er aufgrund der "medialen Mechanismen" aber nicht schon vor ein paar Wochen verkünden wollen.

Tursky und sein bürgerliches Bündnis wollen Stadtchef Georg Willi (Grüne) ablösen. Am Montag erfolgt im Innsbrucker Congress der offizielle Wahlkampfauftakt von "das Neue Innsbruck", einem Bündnis aus ÖVP, "Für Innsbruck" und Seniorenbund. Diese Woche hatte Tursky seine Kandidatenliste präsentiert.