Politik | Inland
05/19/2019

Trotz statt Reue: Die FPÖ lernt nichts dazu

Das Strache-Video ist zum Genieren. Mit sauberer Aufklärung muss Österreich seinen Ruf reparieren.

„So ist Österreich nicht“, sagte der Bundespräsident in der noblen Absicht, den Ruf der Republik zu retten.

Tatsächlich wirft die Strache-Sause auf Ibiza ein furchtbares Licht auf unser Land: Besoffene Politiker, denen die Hybris bei der bloßen Aussicht auf ein Staatsamt in den Kopf steigt. Die ihre Korrumpierbarkeit zeigen, indem sie Trinkwasser und Infrastrukturaufträge gegen illegale Parteispenden verhökern wollen. Die übel verleumderisch vor sich hin klatschen und sich völlig ungeeignet erweisen, Träger von Staatsgeheimnissen zu sein.

Dieses fatale Video geht jetzt um die ganze Welt, bei unserem deutschen Nachbarn sind auch Inhalte der Langversion in mündlicher Überlieferung.

Es ist zum Genieren.

Aber wie reagiert die FPÖ darauf? Zerknirscht? Asche auf ihr Haupt streuend?

Weit gefehlt. Sie agiert wie immer, sie zeigt mit dem Finger auf andere. Norbert Hofer verbreitet, es gehe der ÖVP nur darum, einen „erfolgreichen Innenminister aus dem Amt zu drängen, der Österreich vor illegaler Migration schützt“. Derselbe Hofer, der gerne Österreichs Staatsoberhaupt sein will.

Um die FPÖ salonfähig zu machen, hat sich Strache bemüht, seiner Partei Antisemitismus und NS-Nostalgie auszutreiben. Hoffentlich bleibt wenigstens davon etwas übrig. Eine Abgrenzung von den Identitären, wie sie Sebastian Kurz der FPÖ abverlangte, wird jetzt wohl eher nicht passieren.

Die FPÖ ist dabei, sich auf eine in jeder Hinsicht regierungsuntaugliche Ausländer-raus-Partei zu reduzieren. Von ihren ethischen Defiziten abgesehen, hat sie auch viel unwissenschaftlichen Unsinn in der Regierung verzapft: Retropädagogik in der Schule (Faßmann kann jetzt aufatmen), Recht auf Rauchen, Abschieben benötigter Lehrlinge.

Skandal-Risiko hoch

Kurz hat der FPÖ den Sessel vor die Tür gestellt, Hans Peter Doskozil auch. Bis auf den Oberösterreicher Thomas Stelzer will vorerst keiner mehr bei ihr anstreifen, und das wird wohl auch für die kommende Regierungsbildung gelten. Nicht nur, dass sich die FPÖ völlig lernresistent zeigt, wäre auch das Risiko eines neuerlichen Skandals zu hoch: Justiz und Parlament müssen die dubiosen Sachverhalte, die Strache auf dem Video anspricht, zuerst aufarbeiten.

Erst wenn diese Affäre fein säuberlich geklärt ist, wird der Ruf des Landes repariert sein. Österreich muss jetzt beweisen, dass es keine korrupte Bananenrepublik ist. Skandale passieren überall, den Unterschied macht aus, wie man mit ihnen umgeht.

Einen typisch österreichischen Farbton bekam die Affäre aber doch: Als der Kanzler am Sonntag zum Bundespräsidenten fuhr, um über Regierungskrise und Neuwahl zu beraten, kam sein Dienstwagen nur im Schritttempo voran.

Er musste hinter einem Fiaker herzockeln.