Trotz Niederlage: ÖVP-NÖ wieder im Angriffsmodus
Um drei Prozentpunkte abgerutscht, und schon folgten personelle Konsequenzen: Weil die SPÖ in Niederösterreich am Wahlsonntag nur noch knapp über 20 Prozent vorweisen konnte, musste Landesparteiobmann Franz Schnabl am Montag gehen. Sein Nachfolger stand auch schon bereit: der bisherige AMS-Landeschef Sven Hergovich.
Gleichzeitig wurde wieder einmal Pamela Rendi-Wagner als Bundesparteichefin infrage gestellt.
Das schlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik
Ganz anders das Bild bei der ÖVP. Hier musste Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Verlust von zehn Prozentpunkten verkünden. Mit 39,9 Prozent war es gleichzeitig das schlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik. Und dennoch gab es keine wirklichen Diskussionen über personelle Konsequenzen – weder im Land noch im Bund.
Zufrieden ist man mit der türkisen Performance im Bund zwar noch lange nicht. Vor allem die Korruptionsdebatte habe auch im Land viel Porzellan zerschlagen, so der Tenor bei der Feier am Wahlabend.
Dennoch werden die Niederösterreicher in Wien – von Kanzler Karl Nehammer über die Regierungsmitglieder Klaudia Tanner und Gerhard Karner bis zu Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Generalsekretär Christian Stocker – vorerst nicht infrage gestellt. Da gibt es keine Diskussionen, heißt es aus der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse.
Vergleich mit CSU
In der Landesparteizentrale in St. Pölten hat man auch rasch wieder auf Kampfmodus geschaltet. Auf die innerparteilichen Querschüsse, die Niederösterreicher hätten aufgrund des Wahlverlustes ihre dominante Stellung in der Bundespartei eingebüßt, wurde mit einer Vergleichsanalyse gekontert. So sei man mit 39,9 Prozent hinter der Vorarlberger ÖVP (43,5 Prozent) noch immer die zweitstärkste Landesorganisation.
Und bei der Wahl im Ländle sei noch "ohne multiple Krisen" gewählt worden. Man liege außerdem auf Augenhöhe mit der Wiener SPÖ (41,6 Prozent), und diese gelte als die stärkste SPÖ-Landesorganisation in Österreich, heißt es aus St. Pölten. Im internationalen Vergleich liege man sogar vor der CSU in Bayern (37,2 Prozent), wo im Herbst gewählt wird.
Die entsprechenden Grafiken dazu wird der Landesparteivorstand am Donnerstag zu Gesicht bekommen. Genauso wie die verschiedenen internen und regionalen Analysen zum Ergebnis. Daran war noch in der Nacht zum Montag gearbeitet worden, während die Funktionäre mit der Landesführung rund um Johanna Mikl-Leitner und den Spitzenvertretern aus dem Bund im City-Hotel den Wahlabend beendet haben. Das Ergebnis der Analysen dürfte zeigen, dass die Ursachen für die Niederlage nicht nur in den Themen Asyl, Impfen oder Teuerung zu suchen sind.
Im Landesparteivorstand wird auch das Regierungsteam abgesegnet. Neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sind das ihr Vize Stephan Pernkopf sowie die Landesräte Christiane Teschl-Hofmeister und Ludwig Schleritzko. Ausgeschieden sind Martin Eichtinger und Jochen Danninger.
Letzterer wird die Funktion des Klubobmannes übernehmen. Bernhard Ebner bleibt Landesgeschäftsführer.
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