Nachbaur versucht Wogen zu glätten

In einer Art Selbstfindungsprozess befindet sich das Team Stronach nach dem mäßigen Abschneiden bei der Nationalratswahl: Kathrin Nachbaur, designierte Klubchefin und Stronach-Bevollmächtigte, ging am Montag auf Bundesländertour, beginnend in der am Sonntag erfolgreichsten Steiermark. Hier versuchte sie die Wogen zu glätten und kündigte mit Landeschefin Waltraud Dietrich das Antreten bei den Landtagswahlen 2015 an.

Nachbaur räumte bei der Pressekonferenz in Graz "gewisse Spannungen" ein und sprach von einem "Reinigungsprozess", der nun stattfinde. Sie werde jedenfalls "beide Hände ausstrecken". Zu Kärnten und einer drohenden Abspaltung wollte die Stronach-Vertraute nichts sagen, man sei in laufenden Gesprächen, die quasi ergebnisoffen seien.

Rückforderungen

Wie außerdem am Montag bekannt wurde, würden die Rückforderungen von Parteigründer Frank Stronach dem "Team Stronach" jährlich mehr als die Hälfte der Parteienförderung auf Bundesebene kosten. Allerdings will die Bundespartei einen Teil des Geldes bei den Landeparteien einkassieren. Allein 3,5 Mio. Euro sollen die Niederösterreicher bezahlen, die nach APA-Berechnungen ab 2014 mit rund 1,7 Mio. Euro an Parteienförderung rechnen können.

Laut Stronach-Anwalt Michael Krüger hat der Parteigründer bisher 23,1 Mio. Euro in das "Team Stronach" investiert: Rund 9,5 Mio. Euro sind als Parteispenden geflossen (und wurden auf der Homepage des Rechnungshofs veröffentlicht), weitere 13,6 Mio. Euro flossen als (nicht deklarierungspflichtige) Darlehen.

Nun fordert Stronach zehn dieser Darlehensmillionen von der Bundespartei zurück (die restlichen 3,6 Mio. Euro sollen abgeschrieben und als Parteispende gemeldet werden). Abzahlen soll die Bundespartei das Darlehen ab 2014 in zehn Jahresraten.

Demokratische Strukturen

Nachbaur selbst betonte am Montag, sie sei nun bemüht, demokratische Strukturen in die Partei zu bringen und verwies auf das erstmalige Zusammentreten des neuen "Parteidirektoriums" am Mittwoch. Dabei werde es auch um die Finanzen gehen, so Nachbaur. Klar sei, dass jene Landesgruppen, die einen Landtagswahlkampf geführt haben, dafür erhaltene Mittel an die Bundesorganisation zurückzahlen müssten, worüber es auch Verträge gebe. Auf Zahlen wollte sie sich nicht festlegen lassen.

Zu der von Parteichef Frank Stronach an sie verliehenen Vollmacht meinte Nachbaur, dabei gehe es um Personelles, "damit Entscheidungen, wo sich Frank nicht dagegen ausgesprochen hat, auch halten."

Waltraud Dietrich betonte, ihr Rückzug aus dem Bundesvorstand sei freiwillig erfolgt, "weil das alles sehr, sehr viel wurde". Statt Finanzreferentin ist sie nunmehr Kassaprüferin und soll stellvertretende Klubobfrau werden. "Sie wird eine sehr wichtige Rolle spielen, ich brauche Waltraud in politischer Beraterfunktion", so Nachbaur. Dass nicht alles friktionsfrei verlaufen sei, habe wohl damit zu tun, dass man es "mit starken Persönlichkeiten und keinen Mitschwimmern" zu tun habe, erklärte Dietrich: "Das braucht ein bisserl." Abgeordnete Martina Schenk räumte ein, man habe die Pressekonferenz auch einberufen, "um Geschlossenheit zu demonstrieren".

Dietrichs Ziel für die steirische Landtagswahl im Herbst 2015: "Zweistellig werden."