SPÖ: Ludwig für Befragung erst nach Salzburg-Wahl

Die SPÖ wird am Mittwoch Details zur anstehenden Mitgliederbefragung über die Parteispitze fixieren. In einem Präsidium sollen die Verfahrensregeln festgelegt werden. Wann die Genossinnen und Genossen zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wählen dürfen, ist noch offen. Wiens Landesparteivorsitzender, Bürgermeister Michael Ludwig, hat am Montag dafür plädiert, erst nach der Salzburg-Wahl (23. 4.) zu entscheiden.

Viel Unruhe erzeugt

Denn es sei ohnehin schon sehr viel Unruhe erzeugt worden, gab Ludwig im Gespräch mit der APA zu bedenken. Aus Rücksicht für all jene, die sich in Salzburg für die SPÖ engagieren, solle man nicht weitere Unruhe herbeiführen und erst nach der Landtagswahl abstimmen. Man solle die Befragung jedoch jetzt vorbereiten und dann nach der Wahl "so schnell wie möglich" die Entscheidung herbeiführen. Denn die Diskussion sei nicht förderlich für die SPÖ, warnte Ludwig.

Dafür, dass das Lager Doskozils den Vorsitzenden der Wahlkommission, nämlich den langjährigen Wiener SPÖ-Politiker Harry Kopietz, dem Vernehmen nach ablehnt, hat Ludwig kein Verständnis. "Ich bin sehr dafür, dass gerade in einer Situation, wo man ganz besonders auf den Verlauf achten muss, die Rahmenbedingungen eingehalten werden." Es gebe Gremien, die auf einem Bundesparteitag gewählt worden seien. Diese sollten entsprechend ihrer Funktion agieren.