Rendi, Doskozil oder Babler? SPÖ-Mitglieder werden online und per Post befragt

Das Bewerberfeld für den SPÖ-Vorsitz hat sich drastisch reduziert: Von 73 Bewerbungen sind nur drei übrig geblieben, wie Harry Kopietz, Vorsitzender der Wahlkommission der Bundespartei, am Dienstagnachmittag gegenüber der APA bestätigte. 

Demnach werden sich nur die amtierende Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler der Mitgliederbefragung stellen. 

Von 24. April bis 10. Mai werden rund 148.000 Parteimitglieder befragt, wer den Parteivorsitz übernehmen und bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat antreten soll.

Ein Ergebnis wird frühestens für den 22. Mai erwartet. Die Kosten für den gesamten Prozess belaufen sich laut Kopietz auf mehrere 100.000 Euro.

Bei einer Pressekonferenz um 14 Uhr erklärte Kopietz dann zum reduzierten Kandidatenfeld, dass nicht alle Bewerber die Erfordernisse erfüllen konnten, andere hatten sich nicht mehr zurückgemeldet. 

Bei manchen Bewerbern scheiterte es offenbar an den Unterstützungserklärungen. 30 waren notwendig. Rendi-Wagner hatte 100, Doskozil 440 und Babler 2.000 Unterstützungserklärungen gesammelt. 

Notar und IT-Experte

Die Wahlkommission hatte sich heute in einer zweistündigen Sitzung nicht nur auf die Kandidaten, sondern auch auf den Ablauf verständigt. So wird es einen Online- und einen per Post zugestellten Fragebogen geben. Sollte jemand zwei Mal abstimmen, dann zähle der Fragebogen. 

Den Prozess werden ein IT-Experte und der Präsident der Notariatskammer, Michael Umfahrer, begleiten, vorab gibt es noch ein Gutachten darüber, ob der Prozess korrekt eingeleitet wurde. Die Auszählung soll eine externe Firma übernehmen, die sich aus vier Unternehmen "herauskristallisiert" habe.

Am Schluss der Befragung werden die Mitglieder der Wahlkommission die eingelangten Fragebögen und die Online-Fragebogen überprüfen - und zwar anhand einer Stichprobe von zehn Prozent des Gesamtumfangs. 

Im Gegensatz zur letzten Mitgliederbefragung 2020 werde sich das Prozedere also nicht groß ändern, der technische Fortschritt sei jedoch ein weiterer Baustein für bessere und nachvollziehbare Ergebnisse, sagte Vorsitzender Kopietz. 

Die Festlegung der Kandidaten und des Prozedere sei einstimmig abgesegnet worden, es habe eine Diskussion gegeben, die "geprägt war von Freundschaft", betont Kopietz. 

Platzierung

Was passiert dann mit dem Ergebnis? Es werde einen Erst-, einen Zweit- und einen Drittplatzierten geben, sagte Kopietz. Das Wesen einer Mitgliederbefragung sei aber, dass sie keine Wahl sei, sondern nur ein Stimmungsbild liefere.

Wer also tatsächlich Vorsitzende bzw. Vorsitzender werden will, muss dann noch einmal beim Sonderparteitag am 3. Juni kandidieren. Dort werden dann 650 Delegierte aus Ländern, Bezirken und Organisationen abstimmen.

Doskozil und Rendi-Wagner haben bereits angekündigt, dort nur anzutreten, wenn sie bei der Mitgliederbefragung Erstplatziert sind. Babler hingegen kann sich vorstellen, beim Parteitag in eine Stichwahl zu gehen. 

Bedenken

Den Vorsitz der 20-köpfigen Kommission haben der bereits erwähnte Kopietz, ein Wiener Landtagsabgeordneter, und die steirische Landtagsabgeordnete Michaela Grubesa. 

Kopietz wurde zwar einstimmig als Vorsitzender gewählt, wegen seiner Verwurzelung in der Wiener Landespartei gab es aber im Vorfeld Bedenken. 

Im Standard versuchte er, die Zweifel auszuräumen: "Ich werde der Wahlkommission eine Vorgehensweise vorschlagen, die durch Gutachten abgesichert ist und gewährleistet, dass die Mitgliederbefragung transparent und nachvollziehbar durchgeführt wird", sagte er der Zeitung. "Manipulationsmöglichkeiten werden dadurch ausgeschlossen, und die Meinung der Parteimitglieder wird deutlich erkennbar sein."

Die zweite Vorsitzende, Grubesa, richtete im Standard auch kritische Worte gegen die Bundesgeschäftsführung, diese habe den Prozess "suboptimal vorbereitet". Es gebe noch viele offene Fragen, etwa, wie die Befragung technisch durchgeführt wird und wer für die Auszählung verantwortlich ist. Diese dürften nun in der Sitzung geklärt worden sein.

Babler und Doskozil auf Tour

Der Wahlkampf kann jetzt also offiziell starten. Parteichefin Rendi-Wagner beschränkt sich derzeit noch auf ihre Aufgaben als Amtsinhaberin und schart vornehmlich weibliche Unterstützerinnen um sich. Im KURIER-Interview hat sich jüngst auch Manager Gerhard Zeiler zu ihr bekannt (mehr dazu hier). 

Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil hat sein internes Wahlprogramm bereits vorgestellt und startet am Freitag seine "Freundschaftstour". 

Auf "Basistour" geht ab heute, Dienstag, der Traiskirchner Bürgermeister Babler. Sein Wahlkampf wird von der Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl mitorganisiert. 

Lercher macht Stimmung für Doskozil

Als offensiver Unterstützer Doskozils trat am Osterwochenende wieder Max Lercher, einst Bundesgeschäftsführer unter Christian Kern, auf. Er bekannte sich in einer Aussendung zum Programm des burgenländischen Parteichefs, das "zentrale Punkte, die die Lebensrealitäten der wirklichen Leistungsträger in unserem Land entscheidend verbessern" enthalte.

"Es ist nicht nur drauf ausgelegt, die SPÖ wieder als geeinte Kraft zu positionieren, sondern untermauert auch den Willen, wieder Wahlen zu gewinnen und Schwarz-Blau zu verhindern", so Lercher. 

Kein Wahlkampf für Rendi-Wagner

Der Wiener Landesparteivorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig, versicherte am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag, dass er das Ende der Beratungen noch nicht kenne.

Und er bekräftigte einmal mehr, hinter Rendi-Wagner zu stehen. Sie übe ihre Funktionen, auch jene der Klubchefin im Parlament, mit großer "Verve und Begeisterung" aus. Er werde sie auf ihrem Weg unterstützen, versicherte er.

Dass sich die Parteichefin aktiver in den internen Wettstreit einbinden sollte, glaubt Ludwig nicht. Sie sei ja Parteivorsitzende und brauche keinen "Wahlkampf" zu führen, befand er. In ihrer Funktion melde sie sich mit Forderungen und programmatischen Vorschlägen - wie etwa jene zur Abschaffung der Kinderarmut - zu Wort.