Babler nach FPÖ-ÖVP-Aus: "Diesen Fehler möchte ich nicht wiederholen"

Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag Gespräche mit den Parteichefs über eine Regierungsbildung aufgenommen. Darunter auch SPÖ-Chef Andreas Babler. Nach gut einer Stunde berichtete er in einem äußerst knappen Statement von einem "guten Gespräch". Er habe auch gegenüber dem Bundespräsidenten betont, dass die SPÖ in diesem Land immer bereit sei, "Verantwortung zu übernehmen".

Davor hatte er sich mit seinem Präsidium beraten und im Anschluss mitgeteilt, dass er Neuwahlen für falsch hielte. Stattdessen präferiert er Gespräche mit den anderen Parteien. Am Donnerstag-Abend war der SPÖ-Chef dann auch in der ZiB2 zu Gast. 

Babler: "Neuwahlen wären schlechteste Variante"

Dort äußerte sich Babler erneut zu den nächsten Schritten und bevorzugten Varianten. Die SPÖ stehe, so der 51-Jährige, "einfach für Stabilität und dass man in diesen Chaos-Tagen nicht noch länger verharrt." Dabei halte man sich alle Möglichkeiten offen. Nur eines sei klar: "Was ich wirklich für die schlechteste Variante halte, ist, dass man Neuwahlen macht. Das wäre monatelanger Stillstand, das wäre Wahlkampf, das wäre Chaos."

Besonders dringlich ist aktuell die Budget-Frage, die nun doch gescheiterte Koalition aus FPÖ und ÖVP hatte erst vor kurzem ein EU-Defizitverfahren fürs erste abgewendet. Für Babler ist es wichtig, dass es ein "gerechtes" Budget sein soll. Und obwohl die Gespräche mit ÖVP und Neos im Dezember auch an der Budgetfrage scheiterten, gibt sich der SPÖ-Chef zuversichtlich: "Ich glaube, dass es möglich ist, sich aufeinander zuzubewegen. Der Kompromiss wird manchmal ein bisschen unterschätzt."

SPÖ-Chef glaubt an rasche Finalisierung

Babler sieht dabei auch Bewegung von ÖVP-Chef Stocker. Er hat aber auch Lehren gezogen: "Ich mag einen Fehler nicht wiederholen, den man vor allem in den letzten Tagen gesehen hat. Dass wir anfangen, uns medial sozusagen auszurichten, was Verhandlungen eigentlich beinhalten sollten. Da kann man auch selbstkritisch sein. Auch in der ersten Koalitionsrunde, die es gegeben hat, war es nicht unbedingt gut, sich öffentlich etwas auszurichten." Nun wolle man "wirklich seriös auf Augenhöhe verhandeln."

Der SPÖ-Chef und sein Team wollen demnach alles daran setzen, die "sehr engagierte Zeitvorgabe" auch einzuhalten. Kritik - auch intern - seiner Person wiegelt Babler hingegen ab. Auf die Frage nach einer Deadline wird er dann aber doch noch etwas konkret: So könnten die Gespräche zwischen den vier Parteien "so in zwei, drei Wochen wirklich auch finalisiert sein", also in einer Koalition münden.