Stelzer zu Blau-Türkis: "Es ist nicht an der FPÖ gescheitert, sondern an Kickl"

Heute, Donnerstag, war ÖVP-Chef Christian Stocker bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um nach Platzen der blau-türkisen Regierungsverhandlungen das weitere Vorgehen zu besprechen. Begleitet wurde er von ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll, Klubchef August Wöginger - und überraschend auch von Thomas Stelzer, Landeshauptmann von Oberösterreich. 

Dem KURIER gab Stelzer danach ein kurzes Interview, in dem er betonte: Die ÖVP will keine Neuwahl, sondern "rasch eine Regierung bilden".

KURIER: Wie lief der Termin beim Bundespräsidenten?

Thomas Stelzer: Es war ein sehr ernstes Gespräch, natürlich ist es darum gegangen, wie es jetzt, in dieser schwierigen Phase, weitergehen kann. Wir haben bekräftigt, dass wir Interesse daran haben und mitwirken wollen, dass es rasch ein Ergebnis gibt. 

Wie groß ist der Aktionsradius der ÖVP jetzt, nach zwei gescheiterten Verhandlungen, noch?

Die Frage stellt sich auch für die SPÖ. Und wenn eine Partei Kompromissfähigkeit gezeigt hat, dann waren das wir. Mit allen Schwierigkeiten und aller Kritik, die das mit sich gebracht hat. Aber wir sind nicht in den Schmollwinkel gegangen, weil wir wissen: Es braucht stabile Verhältnisse für Österreich.

Erst sind die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gescheitert, jetzt zwischen FPÖ und ÖVP. Da drängt sich doch die Frage auf, ob es an der ÖVP liegen könnte, oder?

Ich gehöre nicht zu jenen, die sagen, wir waren fehlerfrei. Es haben alle einen Anteil daran, das ist klar. Spätestens nach dem Auftritt von Herbert Kickl Mittwochabend konnte man aber sehen, wo die Schwierigkeiten gelegen sind. Wenn einer meint, es müssen alle nach seiner Pfeife tanzen, dann gibt es nichts zu verhandeln. 

Was war nun wirklich der Grund fürs Aus? Die inhaltlichen Differenzen, der Streit ums Innenministerium oder wirklich die Person Herbert Kickl?

Es ging beim Innenministerium um die Sicherheit und um die internationale Vernetzung Österreichs. Ich sage aber auch ganz klar: Es ist nicht an der FPÖ gescheitert, sondern an Herbert Kickl. 

Sollte es zu Neuwahlen kommen, dann steht die ÖVP demnächst wieder vor demselben Problem. Kickl dürfte ja FPÖ-Chef bleiben. 

Ich und wir als Volkspartei haben kein Interesse an Neuwahlen. Die wirtschaftliche Lage ist schwer genug, der Stillstand dauert schon lange genug. Alle haben größtes Interesse daran, jetzt zu einer stabilen Regierung zu kommen. Was Kickl anlangt: Er agiert nach dem Modell Trump, das hat er eindeutig gezeigt. Das funktioniert nicht. 

Beim letzten Mal ist es angeblich an SPÖ-Chef Andreas Babler gescheitert. Ist es realistisch, dass es bei neuen Verhandlungen mit ihm klappen kann – oder braucht es da einen Wechsel?

Jede Partei hat natürlich das Recht, ihre Repräsentanten selbst zu nominieren. Aber es sind alle gut beraten, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Dazu gehört auch der unbedingte Wille, das Wohl des Landes über die Ideologie der Partei zu stellen. 

Bleibt Christian Stocker Chef der ÖVP?

Christian Stocker ist unser Verhandlungsführer und designierter Parteichef, er ist unumstritten und genau der Richtige für den Job. Über ein Regierungsteam können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht reden.

Und wenn es zu einer Neuwahl kommt? Wird Stocker Spitzenkandidat oder haben Sie jemand anderen in der Hinterhand?

Wir beschäftigen uns sehr intensiv damit, was wir beitragen können, damit es gut und sicher eine Regierung gibt. Da bleibt kein Platz für Wahlfantasien oder Taktieren. 

Warum waren eigentlich Sie heute beim Bundespräsidenten dabei?

Es war gewünscht, dass ein größeres Team kommt, und nachdem ich als einziger Landeshauptmann auch stellvertretender Bundesparteichef bin, wurde ich gebeten.