Israel-Gegner: Sozialistische Jugend löst SJ Alsergrund auf

Vor drei Wochen berichtete der KURIER; dass in Wien Israel-Gegner und Kommunisten aus der SPÖ ausgeschlossen werden sollen. Konkret geht es um eine trotzkistische Splittergruppe, die vor allem über die Sozialistische Jugend Alsergrund seit Jahrzehnten auch in der Wiener SPÖ verankert ist: "Der Funke". Vertreter waren auf Pro-Palästina-Demonstrationen zugegen, die Israel das Existenzrecht absprachen – und äußerten sich auch persönlich israelfeindlich.

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Seitdem wurde es still in der Causa. Am Montag hat Christopher Maurer, Bezirksgeschäftsführer der SPÖ Alsergrund, dem KURIER aber bestätigt: "Es wurde ein Parteiausschlussverfahren der zuständigen Bezirksorganisation Alsergrund gegen einzelne Mitglieder der SJ Alsergrund eingeleitet, die Aktivist*innen des marxistischen Vereins 'Der Funke' sind. Bei der nächsten Sitzung des Landesparteivorstands am Samstag, 18. November, wird daher dem Landesparteivorstand der Parteiausschluss dieser Mitglieder vorgeschlagen."

Bezirksgruppe aufgelöst

Auch die Sozialistische Jugend Wien hat am Montag auf die Causa reagiert und ihre Bezirksorganisation im Alsergrund einstimmig aufgelöst. Sie ist damit nicht mehr Teil des Vereins, wie ein Sprecher auf APA-Nachfrage betonte.

Der Funke verfolgt laut SJ Wien die Strategie, die Strukturen der Sozialistischen Jugend zu unterwandern und zu übernehmen. Die SJ Alsergrund werde als Vehikel genutzt, "um die Positionen der Sozialistischen Jugend zu verzerren und zu untergraben." Diese Vorgehensweise und Positionierung ist für den Landesvorstand der Sozialistischen Jugend Wien mit den Grundsätzen der Sozialistischen Jugend unvereinbar. Diese unterstützt im Nahost-Konflikt eine Zwei-Staaten-Lösung.

"Angriff auf alle Linken"

Vom Vorsitzenden der SJ Alsergrund, Martin Halder, der auch Vorstandsmitglied der SPÖ Alsergrund ist, war Maurer vor drei Wochen heftig kritisiert worden. Halder ortete einen "Angriff auf alle Linken in der Partei". Das dürfte nicht nur die Wiener Landespartei, sondern auch Bundesparteichef Andreas Babler anders bewerten. Babler zeigte sich beim SPÖ-Parteitag in Graz wiederholt mit Israel solidarisch.

Zuvor hatte bereits die SPÖ Vorarlberg um Parteichef Mario Leiter Ausschlussverfahren gegen die Spitze der SJ Vorarlberg eingeleitet. Auch Vorarlbergs Parteijugend steht unter Funke-Führung.

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