Politik | Inland
16.08.2018

Grüne: Ab Montag können Sie sich als Wiener Parteichef bewerben

Frist läuft bis 4. September. Einzige Voraussetzung: Mitglieder anderer Parteien sind nicht zugelassen.

Es geht los - bei den Wiener Grünen: Das Prozedere zur Nominierung des nächsten Spitzenkandidaten bzw. der nächsten Spitzenkandidatin beginnt. Ab Montag können sich Personen bewerben, die bei der nächsten Wien-Wahl - die laut Plan 2020 stattfindet - die Liste anführen möchten. Die Nennfrist läuft bis 4. September, die Entscheidung soll noch heuer fallen.

Komplett neuer Modus

Der Modus zur Kandidatenfindung ist neu und unterscheidet sich maßgeblich von den bisherigen Gepflogenheiten. Vorgesehen ist, dass die Grünen den Spitzenplatz nicht mehr wie bisher im Rahmen einer Landesversammlung besetzen, sondern dies im Rahmen eines mehrwöchigen Prozesses geschieht. Die erste Phase läuft laut Grünen nun an: Ab Montag können sich auf einer eigens dafür kreierten Website grün-affine Stadtbewohner eintragen, die über die Nummer eins mitentscheiden möchten. Denn die Partei ermöglicht nicht nur Mitgliedern, an dem Votum teilzunehmen. Auch Personen, die sich als Wähler registrieren, dürfen dies tun - gegen eine Einmalgebühr von 15 Euro. Nur Personen, die bereits Mitglied bei einer anderen Partei sind, sind von der Wahl ausgeschlossen. 

Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung

Gleichzeitig können sich auch die Kandidaten bewerben. Sie müssen nicht nur persönliche Details bekanntgeben, sondern auch ihre Pläne für die Grünen bzw. für Wien darlegen. Bewerben kann sich im Prinzip jeder. Eine Parteimitgliedschaft oder ein Mandat sind nicht nötig.

Nach der Registrierung folgt die Nominierungs- und Präsentationsphase, in der für die Kandidaten Unterstützungserklärungen abgegeben werden können. Prinzipiell werden davon 100 benötigt, um in die nächste Runde zu kommen. Grüne, die bereits zwei Perioden ein Mandat im Gemeinderat innehatten, brauchen jedoch 200 Unterstützer. Mindestens 50 Prozent aller Erklärungen müssen aber in jedem Fall von Parteimitgliedern kommen.

Öffentliche Hearings im Herbst

Vermutlich im Oktober werden dann jene Bewerber, die über einen entsprechenden Support verfügen, präsentiert. Es folgen mehrere öffentliche Hearings, in der die Spitzenplatz-Aspiranten Rede und Antwort stehen müssen. Dann wird abgestimmt - per Brief. Parteimitglieder und registrierte Wähler können sich dabei für jeweils einen Lieblingskandidaten entscheiden. Das Ergebnis soll noch heuer - angepeilt wird dem Vernehmen nach der November - feststehen.

Die Spitzenkandidatin bzw. der Spitzenkandidat nimmt bei den Grünen eine besondere Rolle ein - da es keinen Parteichef gibt. Zuletzt hatte wiederholt Maria Vassilakou die Liste angeführt. Die einstige Klubchefin der Rathaus-Grünen ist seit 2010 Vizebürgermeisterin und als Stadträtin für Verkehr und Planung zuständig. Ob sie sich erneut um den ersten Listenplatz bewirbt, ist noch offen. Sie hat sich dazu bisher noch nicht geäußert.

Bundesrätin als Kandidatin?

Auch Klubchef David Ellensohn, Gemeinderat Peter Kraus (oben) oder Landessprecher Joachim Kovacs gelten als mögliche Bewerber. Aber auch von ihnen hat sich noch niemand aus der Deckung gewagt - auch wenn derzeit spekuliert wird, dass zumindest Ellensohn und Kraus jedenfalls antreten werden.

Die Bundesrätin Ewa Dziedzic (unten) wird ebenfalls als mögliche Kandidatin gehandelt. "Viele wünschen sich das von mir. Ich werde in den nächsten Tagen Gespräche führen und diese schwerwiegende Entscheidung treffen“, sagt Dziedzic zum KURIER. Sie sei eine der letzten beiden grünen Mandatare auf Bundesebene, betont sie. Zudem befänden sich die Grünen seit Herbst 2017 in einer "komplexen Lage". Faktoren wie diese würden in ihre Überlegungen einfließen - ihre Conclusio will Dziedzic nächste Woche bekannt geben.

Wenn die wichtige Frage nach der Spitzenkandidatur geklärt ist, folgt der nächste Schritt: In weiterer Folge wollen sich die Grünen mit der Frage beschäftigten, wie der Rest der Liste gewählt wird. Möglicherweise, so hieß es zuletzt, werde der Modus ähnlich sein wie bei der Spitzenwahl.