Sozialministerin Korinna Schumann: "Bitte, lassen Sie sich impfen"

Korinna Schumann (SPÖ), Ministerin für Soziales, Arbeit und Gesundheit, gehört zu den neuen Mitgliedern der neuen Bundesregierung. Auch für sie war es am Dienstag die erste Regierungsklausur.

Die Aufgabenbereiche ihres Ressorts waren in dieser zwar nicht das Thema, dennoch war Schumann noch am selben Abend zu Gast in der ZIB 2 und sprach darüber, wie viel Gestaltungsspielraum sie in ihrer jetzigen Funktion tatsächlich hat.

Schumann lehnt Ambulanzgebühr ab

Dass sie wertvolle Expertise in ihr Amt mitbringe, obwohl sie ihr bisheriges Berufsleben – wie es Moderator Armin Wolf von der APA zitiert – im "geschützten Bereich" des Gesundheitsministeriums und ÖGB verbracht habe und nie in der Privatwirtschaft tätig gewesen war, stehe außer Frage, zeigt sich Schumann selbstbewusst. "Ich habe alle Agenden und Entwicklungen in der Sozialpolitik mitbekommen – die Erfahrung hab ich auf jeden Fall."

Eines ihrer Ziele als Ministerin sei es, das "Vertrauen in das Gesundheitssystem wiederherstellen" zu wollen, welches jedoch an den langen Wartzeiten auf Arzttermine in Österreich leide. "Die SPÖ hat im Wahlkampf einen Rechtsanspruch auf einen Arzttermin innerhalb von 14 Tagen versprochen, im Regierungsprogramm steht nun nichts davon. Warum?" will Wolf sogleich von seinem Studiogast wissen.

"Manche Dinge sind in eine Schieflage geraten," so Schumann und nennt das bereits bekannte Vorhaben zum Ausbau der Primärversorgungszentren (PVZ) sowie der Erstversorgungsambulanzen als "wesentlichen Schritt", um hier gegenzusteuern. Wie die Regierung es aber erreichen wolle, überlaufene Ambulanzen tatsächlich zu entlasten, möchte Wolf wissen – und warum Schumann eine Ambulanzgebühr, die hier steuern könnte, ablehnt. Schumann entgegnet, dass man die Patientenströme "kanalisieren" müsse. Wie das vonstatten gehen soll, beantwortet die Ministerin aber nicht, man müsse sich dazu mit allen Entscheidungstragenden "zusammensetzen und Handlungsschritte setzen". 

Das Einheben einer Gebühr sieht sie weiterhin kritisch: "Die Menschen haben viele Belastungen erlebt, noch eine Gebühr wäre nicht der richtige Weg."

Auch zeigt sich Schumann überzeugt, dass ein "Ausbau um 20, 30 PVZ", wie es Wolf formuliert, durchaus positiv auf die Entlastung der Arztpraxen auswirken werde. "Ich bin überzeugt davon. Wir machen hier einen wichtigen Investitionsschub."

Wie lange sie als Gesundheitsministerin dabei zusehen würde, dass sich "Millionen Versicherte außerhalb Vorarlbergs ihre Zahnfüllungen selbst bezahlen müssen?" lenkt Moderator Wolf das Gespräch weiter. Hier gäbe es "intensive Verhandlungen, um die Belastung für Patienten nicht hochzutreiben", bleibt Schumann vage. 

Auch das Thema Impfungen kommt zur Sprache, etwa am Beispiel der Impfung gegen Gürtelrose, die für ältere Menschen zwar empfohlen wird, jedoch 500 Euro kostet. In Österreich herrsche eine "Impfmüdigkeit", so Schumann, die sich aber zuversichtlich zeigt, dass gerade diese teure Impfung zur Kassenleistung werden könne. "Ich bin da guter Hoffnung."

Pensionen: "Anhebung des faktischen Antrittsalters"

Der nächste große Themenbrocken sind die Pensionen. Schumann bekräftigt abermals, dass eine Erhöhung des gesetzlichen Antrittsalters "nichts bringt" und verweist auf geplante Maßnahmen zur Steigerung der Altersbeschäftigung sowie zur Anhebung des faktischen Antrittsalters. 

"Wichtig ist, dass die Menschen gesund in Beschäftigung sind bis zum Pensionsantritt. Das soll unser Ziel sein", betonte die Ministerin bezüglich des Festhaltens am gesetzlichen Alter für den Pensionsantritt. Auch betont sie die Reform bezüglich des Antritts für Frauen bis 2033 in Halbjahresschritten auf 65 Jahre.