NR-Präsident Wolfgang Sobotka

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Politik Inland
09/03/2021

Sobotka empfängt über 100 Amtskollegen in Wien

Große internationale Konferenz von Parlamentspräsidenten ab Montag in Wien.

von Rudolf Mitlöhner

Es ist die größte Konferenz, die Österreich je ausgerichtet hat, vermutet Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: 115 Präsidenten nationaler Parlamente (40 davon Frauen) – samt ihren Delegationen rund 800 Personen – haben sich für die Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union (IPU), die ab kommendem Montag in Wien tagt, angemeldet.

179 Länder sind IPU-Mitglieder, zwölf weitere assoziiert; die USA sind seit George Bush jr. nicht mehr dabei. Die Weltkonferenzen der 1889 gegründeten IPU werden seit 2000 alle fünf Jahre abgehalten.

Zum ersten Mal findet das Großereignis in Wien statt. Auch eine willkommene Gelegenheit, die Stadt in Zeiten der Pandemie als Konferenzstandort in Erinnerung zu rufen, wie Sobotka gegenüber dem KURIER sagt.

Mehr noch als die Staats- und Regierungschefs käme den Parlamenten die Aufgabe zu, den „Mindset“ (also die Denkweisen und Grundhaltungen) zu beeinflussen, meint Sobotka. Dies einfach deswegen, weil sie die Breite der Bevölkerung repräsentieren.

Fünf Themen stehen im Zentrum der Wiener Konferenz: Corona-Pandemie, Klimawandel, Gleichstellung von Mann und Frau („das wäre vor 20 Jahren noch nicht möglich gewesen“), Sicherheit der Parlamente (hier betont Sobotka den Aspekt der Cybersicherheit) und Multilateralismus.

Bei all dem müsse man zur Kenntnis nehmen, dass „demokratische Prozesse unterschiedlich schnell“ ablaufen. Von außen/oben aufpfropfen ließen sich westliche Vorstellungen nicht, wie man etwa an Afghanistan oder Irak gesehen habe.

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