Schulstart ohne Masken- und Testpflicht

Aus bildungspolitischer Sicht sei völlig klar: die Schulen müssen offen bleiben, erklärte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Montag. Es werde im kommenden Schuljahr keine flächendeckenden Schulschließungen geben. Es könne das neue Schuljahr begonnen werden, wie das letzte beendet wurde.

Man sei auf alle Szenarien vorbereitet, erklärte der Minister. Und er sei froh, dass es eine Gesamtstrategie gebe, die auch die Schulen umfasse. Es sei ja nie klar gewesen, wieso an den Schulen andere Regeln gelten sollten als anderswo: "Die Schule ist kein abgesonderter Bereich."

Eigenverantwortung

Generell setzt man Freiwilligkeit und das Prinzip Eigenverantwortung, wie Polaschek deutlich machte. So sollen (wie schon im Vorjahr) die Schülerinnen und Schüler nach Möglichkeit am ersten Schultag bereits mit einem gültigen PCR-Test an die Schule kommen. Außerdem werden in der ersten Schulwoche am Montag, Dienstag und Mittwoch an allen Schulen Antigentests angeboten, die Schüler, Lehrer und Verwaltungspersonal nutzen können. Für die zweite Schulwoche bekommen die Schüler auf Wunsch drei Antigen-Schnelltests für die Verwendung daheim mit, um sich etwa Sonntagabend oder Montagfrüh zu testen.

Bei besonderer Risikolage können Schulen für maximal zwei Wochen Test- und Maskenpflicht bzw. zeitversetzten Unterrichtsbeginn anordnen, bei Zustimmung der Bildungsdirektion auch länger. Distance Learning kann nur mit Erlaubnis der Bildungsdirektion angeordnet werden.

Gegen "Inselregelungen"

Trotz Kritik bleibt das Ministerium dabei, dass symptomlose Lehrer und Schüler ab der Sekundarstufe I (Mittelschule, AHS-Unterstufe) trotz Infektion mit einer FFP2-Maske in den Unterricht kommen dürfen. Polaschek räumte allerdings ein, dass der Bund dies bei den Lehrern nur für den AHS- und BMHS-Bereich vorgeben kann - an Pflichtschulen (dort sind die Länder Dienstgeber der Lehrer) können die Länder andere Regelungen treffen, wie es etwa bereits Wien und das Burgenland angekündigt haben. Für sinnvoll halte er solche "Inselregelungen" aber nicht, so Polaschek.

Schulen müssen Infizierten einen eigenen (Masken-)Pausenraum zur Verfügung stellen - dort können sie die FFP2-Maske abnehmen. Die Entscheidung, ob symptomlose Infizierte in die Schule gehen, müssten diese selbst treffen, betonte Polaschek. "Wenn ich mich nicht gesund fühle, muss ich das nicht. Das ist eine subjektive Einschätzung." Wer für sich aber das Gefühl habe, er könne in die Schule, der soll dies auch können, wenn er keine Symptome aufweise.

Polaschek betonte, er würde gerne auch wieder über Themen jenseits von Corona sprechen. Dabei erwähnte er exemplarisch das neue Schulfach "Digitale Grundbildung", dessen Bedeutung er herausstrich.

Positive Reaktion von Lehrern, Eltern, Schülern

Begrüßt werden die Corona-Regeln grundsätzlich von Lehrer-, Eltern- und Schülervertretern. Die freiwilligen Tests zu Schulbeginn würden eine gewisse Sicherheit bringen, so der oberste Lehrergewerkschafter Paul Kimberger. Wichtig sei der Gewerkschaft auch gewesen, dass die Schulen in diesem Jahr wieder autonom für bis zu zwei Wochen Masken und (Antigen-)Testpflicht erlassen können. Nicht einverstanden sind alle Schulpartner dagegen mit der Möglichkeit, dass symptomlose Infizierte mit FFP2-Maske in die Schule dürfen. Allerdings rechnen etwa die Elternvertreter ohnehin nicht damit, dass dies auch tatsächlich in Anspruch genommen wird.

Vorerst verlängert wurden die Matura-Bestimmungen, die nun auch bei den Nebenterminen im Herbst und Winter zum Einsatz kommen. Die konkreten Regelungen für den nächsten Haupttermin im Mai/Juni 2023 werden erst erarbeitet.