Sexuelle Belästigung: Grünen-GR sieht nach Klubausschluss Intrige

Nach dem bei der Landesversammlung am Samstag zelebrierten Neustart sehen sich die Grünen in Tirol mit neuem Ungemach konfrontiert: Der Innsbrucker Gemeinderatsklub hat den Mandatar Mesut Onay wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung aus dem Jahr 2005 ausgeschlossen. Onay sprach am Montag von einer Intrige der übrigen Klubmitglieder gegen ihn und will als freier Mandater im Gemeinderat bleiben.

Der Grund für die Intrige liegt laut Onay in der Innsbrucker Gemeinderatswahl im kommenden Jahr. Er hatte sich nämlich als einziges Klubmitglied für Georg Willi als Bürgermeisterkandidat ausgesprochen, alle übrigen Mandatare hätten die jetzige Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider präferiert. Willi war im Mai schließlich zum Spitzenkandidaten gewählt worden. "Das war der Anfang einer emotionalen Trennung im Klub", meinte Onay bei einer Pressekonferenz am Montag in Innsbruck.

Der Vorfall der angeblichen sexuellen Belästigung gehe zurück ins Jahr 2005. Es habe eine "Grenzüberschreitung" seinerseits gegeben, die er damals aber nicht als eine solche empfunden hatte, sagte Onay. "Aber die Frau definiert die Grenze und ich habe mich dafür auch mehrmals entschuldigt", fügte der Gemeinderat hinzu. Er habe sich den Anschuldigungen immer offen gestellt und die Vorwürfe bei seiner Kandidatur für die Gemeinderatswahl 2012 auch offen angesprochen. Alle hätten davon gewusst, erklärte Onay.

Die Entscheidung des Grünen Gemeinderatsklubs nehme er so zur Kenntnis. "Ich werde aber als freier Mandatar weiter arbeiten", sagte der Grüne und kündigte gleichzeitig an, auf seinen Platz auf der Liste für die kommende Gemeinderatswahl im April nächsten Jahres zu verzichten. Er überlege indes mit einer eigenen Liste zu kandidieren. "Wenn ich es schaffe, bis Anfang Jänner ein Programm auf die Beine zu stellen, werde ich antreten", meinte Onay.

Parteiausschluss steht nicht im Raum

Ein Parteiausschluss stehe nicht im Raum. Viele Parteimitglieder seien von seinem Ausschluss aus dem Klub sogar schockiert gewesen. Die Klubmitglieder hätten im Vorfeld niemanden davon informiert und "weder Georg Willi, noch die Landesgrünen, noch die neuen Kandidaten für die Gemeinderatswahl können etwas dafür", betonte Onay. Seit der Listenwahl am 30. September sei keine Gesprächsbasis mehr zwischen ihm und den restlichen Klubmitgliedern vorhanden gewesen - viele jetzige Klubmitglieder hätten es nicht mehr auf wählbare Plätze geschafft, erklärte Onay.

Er war sich sicher, dass sein Ausschluss aus persönlichen Gründen erfolgte: "Die Grünen haben von Anfang an von den Vorwürfen gewusst und sogar begrüßt, wie offen ich damit umgegangen bin." Ihm sei als Begründung seitens des Klubs für seinen Ausschluss nun mitgeteilt worden, dass er damals mit der Sache falsch umgegangen sei und eine Täter-Opfer-Umkehr begangen habe. Der Grüne Gemeinderatsklub war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar. Laut Onay hatten sie ihm gegenüber angekündigt, am Montag an die Öffentlichkeit zu gehen. Die Landesgrünen hatten eine Stellungnahme für den Nachmittag angekündigt.

Onay laut Klub noch nicht ausgeschlossen

Der Innsbrucker Gemeinderat Onay ist laut Angaben des Grünen Gemeinderatsklubs noch nicht aus dem Klub ausgeschlossen worden. Erst heute, Montag, Abend soll darüber in einer Sitzung entschieden werden, teilte der Klub in einer Aussendung mit. Eine Mehrheit des bestehenden Gemeinderatsklubs werde jedoch den Ausschluss fordern, hieß es.

Onay sei im Vorfeld darüber informiert worden und habe selbst Bedenkzeit bis Montagabend erbeten. Vor der Klubsitzung soll Onay jedoch noch zu einem klärenden Gespräch geladen werden. Die Entscheidung Onays von seinem Listenplatz für die Gemeinderatswahl 2018 zurückzutreten, wurde seitens des Grünen Gemeinderatsklubs begrüßt.

Hinweise, dass der Vorfall aus dem Jahr 2005 kein Einzelfall gewesen sei, können seitens des Klubs nicht entkräftet werden, hieß es. Grund für das verlorene Vertrauen sei außerdem Onays Umgang mit dem Vorwurf in der Berichterstattung im Vorfeld, der eine fehlende Sensibilität belegen würde.

Georg Willi, Grüner Bürgermeisterkandidat für die kommende Gemeinderatswahl, teilte indes mit, dass er die Entscheidung des Klubs "zur Kenntnis genommen" habe. "Ich bedanke mich bei Mesut Onay für seinen Schritt, von sich aus von der bereits gewählten Gemeinderatsliste herunter zu gehen", erklärte Willi.