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Politik Inland
06/17/2019

Gefälschte Ibiza-Mails der ÖVP: Für FPÖ "bizarr", Kurz "schockiert"

Angebliche E-Mails des Ex-Kanzlers über Ibiza-Video seien ein "Fälschungsskandal". Die FPÖ sieht Aussagen nun in anderem Licht.

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Montag überraschend eine Pressekonferenz zu einem "Fälschungsskandal" abgehalten. Dort berichtete Kurz, die ÖVP sei von einem ungenannten Medium am Freitag mit angeblichen E-Mails zum Ibiza-Skandal konfrontiert worden. Diese hätten nahegelegt, dass Sebastian Kurz selbst und auch Gernot Blümel im Februar 2018 Nachrichten zu diesem Thema miteinander ausgetauscht haben.

Das wäre natürlich lange vor Bekanntwerden der Ibiza-Affäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und würde die bisherige öffentliche Version in Frage stellen, dass Kurz erst bei der Veröffentlichung von diesem Video erfahren habe. Sowohl Kurz als auch der ÖVP-Generalsekretär bezeichneten diese E-Mails am Montag aber als Fälschungen. Man habe mit der hauseigenen Technik und einer beauftragten externen Firma (Deloitte Forensic) über das Wochenende fünf Belege gefunden, dass es sich bei den E-Mails um Fälschungen handle. Unter anderem könne man von einer der E-Mail-Adressen seit 2009 gar keine Mails mehr verschicken und eines der Daten in einer Mail habe einen falschen Tag ausgewiesen.

"Fälschung" unbekannten Ursprungs

Die ÖVP selbst hat aber nur Screenshots zu diesen E-Mails. Woher die E-Mails stammen, könne man nach aktuellem Stand nicht sagen. "Fakt ist, dass das die Unwahrheit ist. Es handelt sich um eine Fälschung", sagte Kurz. "Es ist der Versuch, uns massiv zu diffamieren und die ÖVP in die Ibiza-Enthüllungen hineinzuziehen." Man werde eine Sachverhaltsdarstellung einbringen.

Kurz sagte: "Wenn man in der Politik tätig ist, hat man immer wieder damit zu tun, dass Gerüchte verbreitet werden. In den vergangenen Tagen haben wir eine neue Dimension erlebt. Das hat uns in der ÖVP Bundesparteizentrale schockiert." Kurz appellierte  an die Bevölkerung, "allen Informationen, insbesondere auf Social Media, kritisch gegenüberzustehen. Das wird in den nächsten Monaten und Jahren immer wichtiger".

Über den Inhalt der E-Mails hüllte man sich in Schweigen, um nicht das Geschäft der Fälscher zu erledigen. Kurz bedankte sich auch bei den Journalisten: "Ein ehrliches Wort des Dankes an die Medienvertreter, die mit uns in Kontakt getreten sind, und nicht sofort veröffentlicht haben, sondern hinterfragt haben." Welches Medium das war, wurde nicht gesagt. Es sei ein österreichisches Medium gewesen, sagte Nehammer auf Nachfrage. 

FPÖ sieht "ÖVP-Flucht nach vorne"

Die FPÖ hat das Bekanntmachen der E-Mails durch die ÖVP als "Flucht nach vorne" bezeichnet. "Eine Pressekonferenz abzuhalten, um etwas zu dementieren, das noch niemand gesehen hat, mutet schon etwas seltsam an", so FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Der FPÖ-Generalsekretär bezeichnete die Pressekonferenz als "bizarr". Hafenecker ortete darin die "bekannte 'Haltet den Dieb!'-Methode".

Bemerkenswert fand er, dass Kurz und Nehammer kein Wort über den Inhalt verloren hätten. Zudem würden Aussagen aus ÖVP-Kreisen Wochen vor der Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" an "Brisanz gewinnen", wonach es "den Strache eh nimmer lang geben" werde, so Hafenecker, der erneut eine lückenlose Aufklärung forderte.