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Politik Inland
01/31/2020

Schnedlitz: "Speer und Schild" der FPÖ

Der neue Generalsekretär will die Konturen der FPÖ schärfen und kantige Oppositionspolitik machen.

Schild und Spitze für die FPÖ solle er werden, meinte FPÖ-Chef Norbert Hofer. "Speerspitze im Angriff, wenn es darum geht, Themen zu setzen und falsche Entwicklungen durch die Regierung aufzuzeigen; Schutzschild, wenn es Angriffe auf die FPÖ gibt". Er, damit ist Michael Schnedlitz gemeint. Der 35-jährige wurde gestern, Donnerstag, von der blauen Bundesparteilleitung einstimmig zum neuen Generalsekretär der Freiheitlichen gewählt. 

Der 35-jährige Bürgermeister-Stellvertreter von Wiener Neustadt löst damit Harald Vilimsky und Christian Hafenecker ab. Die FPÖ will mit Schnedlitz "Konturen schärfen und kantige Oppositionspolitik" machen. 

Schnedlitz selbst bezeichnete es als wichtigste Aufgabe der Blauen, das Vertrauen der Bürger wieder zurückzugewinnen. Von der Ibiza-Clique habe man sich gelöst, nun gehe es darum "dieses Zerrbild wieder aufzulösen und zu entwirren und uns auf die Kernthemen zu konzentrieren", so Schnedlitz, der sich als Sohn eines ÖVP-Politikers vorstellte - aufgewachsen auf einem Bergbauernhof in Murau.

Hafenecker künftig Aufdecker der FPÖ

Der 35-jährige Abgeordnete löst Vilimsky und Hafenecker als Generalsekretäre ab. Hafenecker soll künftig "der Aufdecker der FPÖ sein und sich um Untersuchungsausschüsse kümmern", sagte Hofer. Er wolle die Partei so organisieren, "dass alles, was sich in de Partei abspielt seine Richtigkeit hat". "Wir geben uns die strengsten Compliance-Regeln aller Partei", sagte Hofer.

Die parteiinterne Kritik an den Kontakten der Bundespartei zu deutschen AfD wies Hofer zurück und stellte klar, dass man diese Kontakte weiter pflegen werde. Zu den Identitären wolle man dagegen auf Distanz bleiben. Sein Selfie mit einem Identitären beim Akademikerball begründete Hofer damit, dass er den Mann nicht gekannt habe.

FPÖ bleibt Rechtspartei

Die FPÖ werde sich "als Rechtspartei ausrichten, aber wir grenzen uns klar gegen rechtsextrem ab", so Hofer. Die Blauen wollen ein "Gegenpol zu Türkis-Grün sein". Die Regierung mache es der FPÖ leicht, denn es entpuppe sich vieles als Marketingschmäh. So habe die Regierungsklausur keinerlei Ergebnisse gebracht. Das sei so, als würden alle "auf einen krähenden Hahn starren und sich dabei wundern, warum der Hahn kein Ei legt". Die Flugticketabgabe tue nur den Einkommensschwachen weh und die Steuertarifreform sei schon von Türkis-Blau auf Schiene gebracht worden.

Das 123-Ticket werde sicher nicht wie angekündigt bis Jahresende fertig und es sei mit 1.000 Euro viel zu billig. Bei diesem Preis werde der Steuerzahler eine Milliarde im Jahr zuschießen müssen. Dabei werde der Personenverkehr schon jetzt mit 700 Mio. Euro subventioniert und weitere zwei Mrd. werden in den Schienenausbau investiert. In Summe müsse jeder Österreicher, ob Greis oder Baby, künftig 170 Euro pro Jahr für die Bahn zuschießen.

Auch beim Bundesheer ortete Hofer einen Marketingschmäh. "Das werden bessere Landschaftsgärtner sein in Zukunft. Damit bricht man die Verfassung." Er sei jedenfalls gespannt auf "das Beste aus beiden Welten", wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerne das Regierungsprogramm nennt. Vielleicht breche "am Ende der Krieg der Welten aus", so Hofer.

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