Schelling repariert Fehler seiner schwarzen Vorgänger

Es ist schon einige Zeit her, als SPÖ-Minister das Finanzministerium führten, das war von 1970 bis 2000. Zu dieser Zeit genoss das Haus in der Himmelpfortgasse den Ruf, die beste Beamtenschaft der Republik zu beherbergen. Sie glänzte mit Sachlichkeit, Kompetenz und Überparteilichkeit. Auch Karl-Heinz Grasser ließ die Experten des BMF noch ungestört arbeiten.

Nach der Übernahme des Finanzministeriums durch die ÖVP ging es allerdings bergab. Die umstrittenen Personalentscheidungen begannen unter Wilhelm Molterer und sollten unter Maria Fekter einen Höhepunkt erreichen. Sie holte bevorzugt Personal aus dem Innenministerium in die wirtschaftspolitisch sensible Steuerungszentrale der Republik.

Experten verließen fluchtartig das Ministerium, und unter der Beamtenschaft brach Murren aus. Ausgerechnet die Wirtschaftspartei ÖVP machte sich des Vorwurfs schuldig, das Finanzministerium herunterzuwirtschaften.

Finanzminister Hans Jörg Schelling bemüht sich, die Fehler seiner schwarzen Vorgänger zu reparieren. Bereits zu Amtsantritt setzte er einen Strategieprozess auf, den der Top-Beamte Thomas Wieser leitete. Hand in Hand mit neuen Arbeitsschwerpunkten wurde eine Umorganisation des Ministeriums erarbeitet, deren Ergebnis Schelling gestern, Donnerstag, per Mail allen Mitarbeitern bekannt gab.

Demnach löst Schelling eine von sechs Sektionen des Finanzministeriums – die Sektion IV – auf. Ihr bisheriger Leiter, der von Molterer protegierte Hans Georg Kramer, wird Regionalmanager für Kärnten und die Steiermark.

Alle anderen Sektionschefs bleiben. Die aus dem Rechnungshof kommende Helga Berger wurde von Schelling erst kürzlich zur Budget-Sektionschefin gemacht. Der für EU und Internationales zuständige Sektionschef Harald Waiglein bekommt ab 1. Mai den Zoll hinzu und wurde von Schelling um weitere fünf Jahre verlängert. Die Finanzverwaltung wandert in die Sektion I zu Eduard Müller, einem von Schelling heimgeholten Fekter-Flüchtling. Die Legistik für Finanzstrafrecht und Exekutionsrecht geht an die Steuersektion, deren Leiter, der fachlich erstklassige Professor Gunter Mayr, ebenfalls von Schelling verlängert wurde. Generalsekretär bleibt Thomas Schmid, bei ihm läuft die Gesamtsteuerung des Ministeriums zusammen. Schmid bekommt die Abteilung für Kommunikation neu hinzu.

Josef Moser statt Schelling?

Das Finanzministerium ist also organisatorisch und personell bestellt und übergabebereit. Schelling, so heißt es, würde zwar noch eine Periode als Finanzminister bleiben, doch bei einem Koalitionswechsel könnte das Ressort an die FPÖ fallen.

In diesem Fall steht ein Name ganz oben auf der Favoritenliste als Finanzminister: Josef Moser, Ex-Rechnungshofpräsident und derzeit Präsident des industrie-nahen Wirtschaftsforschungsinstituts EcoAustria. Schelling wird heuer 64, Moser 62.