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Politik Inland
11/26/2020

Schadhafte Masken aus China: FPÖ fordert Anschober-Ablöse

Nach einem Bericht der ZiB 2, wonach in Altenheimen mangelhaft schützende FFP2-Masken aus China verteilt wurden, fordert die FPÖ einen Experten als Gesundheitsminister.

von Daniela Kittner

„Was muss noch alles passieren, bis der mit seinem Amt völlig überforderte Gesundheitsminister Anschober endlich zurücktritt? Das Maß ist voll! Der Bundeskanzler muss die Notbremse ziehen, Minister Anschober entlassen und einen Experten als Gesundheitsminister ernennen“, fordert FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer.

Am Mittwoch hatte die Zib 2 berichtet, dass schadhafte Schutzmasken aus China, die nicht ausreichend vor Ansteckung schützen, an Gesundheitseinrichtungen verteilt wurden. Das Gesundheitsministerium habe laut dem Bericht über das Rote Kreuz 10 Millionen FFP2-Masken in China bestellt und diese auch auf österreichische Altenwohn- und Pflegeheime aufgeteilt. Vorab wurde nur eine Charge getestet und für gut befunden - in der Lieferung waren aber auch andere Chargen. Erst nach Hinweisen aus einem Bundesland auf die mangelhafte Qualität wurde neuerlich getestet. Die Erkenntnis: Die getesteten Masken aus der anderen Charge seien bestenfalls ein Mund-Nasen-Schutz.

"Pannenserie"

"Besonders besorgniserregend" laut FPÖ: Die China-Masken wurden in den Monaten Juni und Juli geliefert und vom Gesundheitsministerium auf die Bundesländer verteilt. Bis vor wenigen Tagen waren sie daher auch in Altenwohn- und Pflegeheimen im Einsatz. „Ich bin fassungslos, dass die Lieferung vor der Verteilung an die Bundesländer nicht kontrolliert wurde und man sich auf eine kleine Stichprobe bei einer einzigen Charge verlassen hat. Mit dieser Sorglosigkeit wurden Menschenleben gefährdet. Die Verantwortung dafür trägt der Gesundheitsminister - wie für so viele Pannen, die seit dem Frühjahr passiert sind“, betont Hofer und erinnert an die vor Fehlern nur so übersäten Verordnungen aus dem Anschober-Ministerium, den legendären Oster-Erlass sowie die Entscheide des Verfassungsgerichtshofs, der mehrere Verordnungen als verfassungswidrig einstufte.

Menge schadhafter Masken unklar

Die Menge an qualitativ minderwertigeren Masken, die wohl versehentlich in einer Charge von FFP-2 entsprechenden CPA-Masken mit ausgeliefert worden ist, ist am Donnerstag weiterhin unklar gewesen. Fest steht jedenfalls, dass nicht die ganze Charge von zehn Millionen CPA-Masken betroffen ist, sondern nur jene mit der unterschiedlichen Produktionslosnummer SC20200045.

Auftraggeber war Wirtschaftsministerium

Bei diesen ist der Durchlass größer als es der CPA-Standard erlaubt. Wie viele Masken tatsächlich betroffen sind, werde aktuell geprüft. Die Prüfung findet in enger Abstimmung mit den Bundesländern statt. Die Masken wurden im Sommer vom Roten Kreuz im Auftrag des Wirtschaftsministeriums bestellt und vom Gesundheitsministerium an die Länder zugewiesen.

In Kärnten aufgeflogen

Bekannt wurde der Mangel, nachdem ein Pflegeheim in Kärnten eine Maske beanstandet hatte und bei einer neuerlichen Testung festgestellt worden war, dass bei Schutzprodukten mit Losnummer SC20200045 der Durchlass größer als erlaubt war. Diese Masken werden nun getauscht, bei Engpässen stehen laut Ministerium vorerst drei Millionen FFP2-Masken zur Verfügung - nach dem Testergebnis seien alle Bundesländer informiert worden samt der Empfehlung, die betroffenen Masken nur mehr als Mund-Nasen-Schutz einzusetzen.

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