Sachslehner zu Ablöse-Gerüchten: "War und ist nichts dran"

Das Regierungsteam der ÖVP wurde vor dem Parteitag am Samstag noch einmal kräftig umgebaut. Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck sind keine ÖVP-Ministerinnen mehr, ihre Agenden wandern zu Arbeitsminister Martin Kocher und zum neuen Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Auch eine andere türkise Personalie könnte vor der Ablöse stehen, wenngleich sie diesbezügliche Gerüchte vehement zurückweist: Generalsekretärin Laura Sachslehner.

"Alles was meine Person und die Partei betrifft, haben wir auch in den vergangenen Tagen mehrmals dementiert. An diesen Gerüchten war und ist nichts dran", sagte Sachslehner im ORF Report am Dienstag. Das hatte Sachslehner allerdings auch vor wenigen Tagen im Club 3 behauptet: An Gerüchten zu Veränderungen im Regierungsteam sei nichts dran.

Dass nun zwei Ministerinnen ausgeschieden sind und durch Männer ersetzt wurden, sieht Sachslehner nicht sonderlich kritisch. "Wenn man sich die Lebensläufe der jeweiligen Persönlichkeiten anschaut, dann spricht das für sich." Man habe ja noch immer ein sehr weibliches Regierungsteam.

Dass sich die Zufriedenheit mit Sachslehner in der ÖVP in Grenzen hält, gilt nicht als großes Geheimnis. Würde es sie stören, wenn sie einen Unterstützer zur Seite gestellt bekomme? "Wir haben in der Partei ein sehr gut aufgestelltes Team", sagte Sachslehner. Und: An ihrer Seite sei ja mit Alexander Pröll sowieso schon ein Unterstützer.

"Zweierlei Maß"

Zu den Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Vertreter befragt, bat Sachslehner darum, nicht "mit zweierlei Maß" zu messen. In Vorarlberg gebe es Vorwürfe, die man sich anschauen müsse, "da wird auch ermittelt". Aber: "Wir leben immer noch in einem Land, wo die Unschuldsvermutung gilt, auch für Politiker, auch für Parteien." Zwar gebe es viele Ermittlungen gegen Vertreter der Volkspartei, es würden aber auch viele eingestellt.

Zwischen ÖVP und Grünen beschlossen wurde im Rahmen der ökosozialen Steuerreform die CO2-Steuer. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte vorgeschlagen, sie vorerst auszusetzen. Die Steuer sei beschlossen, die Frage stelle sich derzeit also nicht, sagte Sachslehner.