© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
06/28/2021

Rendi-Wagner gibt nicht auf

Sie könne sich über 25 Prozent Ablehnung ärgern, oder über 75 Prozent Zustimmung freuen, so die SPÖ-Chefin - und entscheidet sich für Zweiteres.

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner will trotz ihres Wahlergebnisses von nur 75 Prozent beim Parteitag am Samstag weiter Parteichefin bleiben und auch als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl gehen. Sie könne den Auftrag von drei Viertel der Delegierten nicht einfach ignorieren, so Rendi-Wagner in der "ZiB2" am Sonntag. Zu den Streichungen beim Parteitag wollte sich vorerst niemand bekennen.

Auch anderen Personaldebatten etwa um Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch erteilte Rendi-Wagner eine klare Absage. "Ich habe zwei Möglichkeiten. Entweder ich ärgere mich über die 25 Prozent oder ich freue mich über 75 Prozent mehrheitliche Zustimmung. Ich entscheide mich für das zweitere."

Den am Parteitag vereinzelt kritisierten Vorschlag für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht bzw. dessen Zeitpunkt verteidigte Rendi-Wagner. Wenn es eine richtige Idee und einen richtigen Lösungsansatz gebe, der auch in der Partei beschlossen wurde, dann gebe es nur richtige Zeitpunkte.

Mutmaßungen über die Urheber der Streichungen wollte Rendi-Wagner nicht anstellen. Sie beteilige sich nicht an solchen Spekulationen. Fakt sei auch, dass die Stimmung am Parteitag gut gewesen sei und Kritiker nicht vor den Vorhang getreten wären.

Wirklich bekennen wollte sich in der SPÖ vorerst niemand zu den Streichungen bei der Vorsitzendenwahl. Der niederösterreichische Parteichef Franz Schnabl attestierte dem Parteitag am Sonntag mangelnde Reife, im Burgenland wehrte man sich gegen das Zuschieben des Schwarzen Peters.

"Ich bedaure das Ergebnis, hätte mir eigentlich mehr Reife des Bundesparteitags gewünscht", sagte Schnabl, der der Parteichefin seine "einhundertprozentige Unterstützung" versprach. "Jegliche Gerüchte, dass ich nicht für Rendi-Wagner gestimmt hätte, weise ich entschieden zurück", betonte der Landesvize auf APA-Anfrage. Im Schlussstatement sei "klar zu erkennen" gewesen, "dass sie weiterkämpft". Gestreute Gerüchte aus der eigenen Partei seien kontraproduktiv, betonte Schnabl.

"Brauchen superstarke Bundespartei"

"Wir brauchen als Landespartei eine superstarke Bundespartei", betonte Niederösterreichs SPÖ-Chef mit Verweis auf die ÖVP und eine "sehr instabile bundespolitische Lage" im Bund. Die Sozialdemokratie müsse sich nun "geeint zeigen und nach vorne schauen".

Auch die burgenländische SPÖ will nicht hinter den Streichungen für Rendi-Wagner stecken. Das sei "ein "Schwachsinn", meinte Landesgeschäftsführer Roland Fürst gegenüber dem KURIER und schloss auch eine gemeinsame Aktion mit Niederösterreich und der Steiermark aus.

Eine gewisse Unzufriedenheit mit der Themensetzung sei aber am Parteitag "für jeden wahrnehmbar" gewesen. Und in der Zeit im Bild legte er nach: "Den Schwarzen Peter jetzt einigen wenigen umhängen zu wollen, ist völlig grotesk und jenseits der Realitäten." Solche Gerüchte würden von jenen gestreut, die sich "noch nie einer Wahl stellen mussten und im Elfenbeinturm meinen zu glauben, wie Politik funktioniert."

Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher will ebenso nicht für das schlechte Ergebnis Rendi-Wagners verantwortlich sein. Entsprechende Gerüchte seien "eine bodenlose Frechheit", so der Steirer zur Kleinen Zeitung (online). "Ich habe nichts damit zu tun."

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.