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Analyse
02/19/2020

Rendi-Wagner gegen die SPÖ: Versuch einer Selbstrettung

SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat ihre Partei mit der Mitgliederbefragung brüskiert

von Daniela Kittner

Pamela Rendi-Wagner und die SPÖ – ein Miteinander ist das Verhältnis zwischen der Vorsitzenden und ihrer Partei schon länger nicht mehr. Man lebte schon seit einigen Monaten nur noch nebeneinander her.

Hier: die Löwelstraße. Isoliert, geduldet, verschuldet. Dort: die starken Männer in den Bundesländern, die taten, was sie wollten.

Rendi-Wagner hielt diesen Zustand für zunehmend unerträglich“, erzählt ein Vertrauter. Sie beschloss zu kämpfen und verfiel auf die Idee, die Parteimitglieder zu Hilfe zu holen. In einer Urabstimmung soll die SPÖ-Basis befinden, ob Rendi-Wagner Obfrau bleibt. Ausgestattet mit einem Vertrauensvotum durch die Mitglieder will sie ihren Funktionären Respekt  beibringen – das ist das Kalkül von Rendi-Wagner und ihren (wenigen) Vertrauten.

Rendi-Wagner überdribbelte alle Spitzenfunktionäre, indem sie das Basisvotum über sich selbst mit einem Facebook-Posting zum Faktum machte. Den derart brüskierten Spitzengremien  beschied sie, das sei „eine persönliche Frage“, für die sie deren Zustimmung nicht brauche.

Seither ist aus dem Nebeneinander ein Gegeneinander geworden. Rendi-Wagner gegen die SPÖ – der letzte Versuch einer Selbstrettung. „Sie will es jetzt wissen“, sagt ein Rendi-Vertrauter. Entsprechend werde sie kämpfen. Geplant sind:
- Eine Tour der SPÖ-Vorsitzenden durch Österreich, wo sie bei den Mitgliedern um Unterstützung werben will.
- Kantige Auftritte als Oppositionsführerin in den Causen Eurofighter und Krankenkassendefizit.
- Gespräche mit kleinen Funktionären, damit diese Hausbesuche machen und für eine hohe Rücklaufquote bei der Mitgliederbefragung sorgen.

Geringes Interesse

Rendi-Wagners großes Handicap bei der Mitgliederbefragung ist die Beteiligung: Bei der Befragung über CETA haben 2016 nur 7,5 Prozent der SPÖ-Mitglieder  abgestimmt. Allerdings habe es unter Christian Kern eine zweite Befragung gegeben, bei der 22 Prozent mitmachten, heißt es in der Löwelstraße. Und da sei es um die trockene Materie einer Organisationsreform gegangen.

Ausgehend von diesem  Votum glauben Rendi-Wagners Vertraute, dass mit dem emotionalen Thema „Wer sitzt im Chefsessel?“ eine höhere Beteiligung zu schaffen sein müsste. Außerdem würden die Landesorganisationen für die Befragung mobilisieren, „weil sie sich nicht nachsagen lassen wollen, dass sie schlecht organisiert sind“, meint ein Architekt von Rendi-Wagners Vorwärtsstrategie. Damit begibt sich die SPÖ-Chefin in die Hand derer, die sie überdribbeln will – sie hängt vom Mobilisierungswillen ihrer Spitzenfunktionäre ab.  Und der ist enden wollend.

Was ist, wenn Mitte April ein peinlich schlechtes Votum für Rendi herauskommt? „Dann ist die Sache wenigstens geklärt“, sagt ein Vertrauter der SPÖ-Chefin.

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