Werner Kogler

© Kurier / Franz Gruber

Politik Inland
12/05/2020

Reisebeschränkungen: Kogler erwägt "Verlängerung über den 10. Jänner hinaus"

Der grüne Vizekanzler sagt zum KURIER, er sei bei den Reisebeschränkungen in der Sache "strenger als die ÖVP". In der Kommunikation sei dem Kanzler "eine Schräglage passiert".

von Daniela Kittner

Im Zuge der ab Montag beginnenden Öffnung nach dem Lockdown sollen auch Reisebeschränkungen eingeführt werden. Demnach soll man bei der Einreise nach Österreich aus Ländern, die in den vergangenen 14 Tagen mehr als 100 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner hatten, verpflichtend in Quarantäne müssen. Ein Freitesten ist erst ab dem fünften Tag möglich, ohne negativen Test dauert die Quarantäne zehn Tage.

Alle Nachbarländer Österreichs fallen derzeit in diese 14-Tage-Inzidenz-Kategorie. Die Folgen für den Job: die Quarantäne gilt nicht als Entschuldigungsgrund, man muss Urlaub nehmen, wenn man aus einem Land kommt, dessen Infektionsraten zu hoch sind.

Momentan plant die Regierung, diese Einreisebeschränkungen bis 10. Jänner zu befristen. Vizekanzler Werner Kogler denkt aber bereits daran, sie zu verlängern. Im KURIER spricht Kogler über seine Strenge und die "Schräglage" von Kanzler Sebastian Kurz in dieser Causa.

Inhaltlich hält Kogler die Reisebeschränkungen für mehr als angebracht. "Offen gestanden bin ich da strenger als die ÖVP", sagt der Vizekanzler.

Inwiefern? "Es ist zu überlegen, ob man nicht die Reisebeschränkungen über den 10. Jänner hinaus verlängert", sagt Kogler. Seine Begründung: "Wenn es uns gelingt, dass in Österreich die Infektionszahlen aufgrund strenger Maßnahmen sinken, dann soll man nicht wieder dorthin kurven, wo diese Maßnahmen nicht gelten. Wir kennen die Disco-Touren nach Bratislava und Prag, auch die Schweiz hat uns Probleme gemacht, als dort alles offen war, aber die Zahlen schlechter waren als bei uns. Wir wissen auch, dass im Sommer vieles Kroatien zuzuordnen war, aber da ging es auch ganz stark um österreichische Urlauber, die Party gemacht haben."

"Gewisse Schräglagen"

Die Differenzen mit dem Kanzler in der vergangenen Woche seien nicht in der Sache, sondern in der Kommunikation begründet. Sebastian Kurz habe zu einseitig die Bevölkerung mit Migrationshintergrund beim Einschleppen des Virus adressiert. Kogler auf die Frage, ob Kurz populistisch agiere: "Grosso modo agiert er mit klassischen Vereinfachungen, die kommunikativ grundsätzlich richtig und sicher wirksam sind. In der Verkürzung können dann gewisse Schräglagen passieren – wie am Mittwoch, die sind korrigiert worden."

Was Kogler zu Ökosteuern, Budgetkonsolidierung, sein Verhältnis zur SPÖ und sein erstes Jahr an der Seite von Sebastian Kurz sagt, lesen Sie am Sonntag im KURIER und auf kurier.at

 

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