Suche nach Regierung: Warum die Hofburg jetzt wieder ins Zentrum rückt

Es fühlt sich ein wenig an wie Anfang Oktober 2024: Die Parteichefs geben einander in der Hofburg die Türklinke in die Hand, um mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen das weitere Vorgehen auszuloten. Wie damals nach der Nationalratswahlen.

Nur, dass in der Zwischenzeit die Republik – je nach Lesart – zwei oder gar drei gescheiterte Versuche, eine Regierung zu bilden, hinter sich gebracht hat. Den letzten erst diese Woche, als FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag zurücklegen musste.

Mit einer Ausnahme – nämlich dem genannten FPÖ-Chef – waren am Donnerstag alle Parteichefs in der Hofburg zu Gast.

Den Auftakt machte Beate Meinl-Reisinger (Neos). Sie sei in Kontakt mit den Parteivorsitzenden von SPÖ und ÖVP und werde die verschiedenen Varianten mit ihnen sowie mit dem Bundespräsidenten besprechen, damit „die Bevölkerung rasch eine Regierung bekommt“, ließ sie wissen.

Wie berichtet, kann sie sich beispielsweise eine Minderheitsregierung aus ÖVP und Neos vorstellen.

Auch eine Wiederaufnahme der Dreierverhandlungen mit der SPÖ, sofern eine Bedingung gegeben sei, nämlich: Die Sozialdemokratie müsse in die Mitte rücken.

Kogler: Kaiser Kickl nackt

Die Bevölkerung sehe, dass „Kaiser Kickl nackt ist“, lautete dann der blumige Befund von Van der Bellens zweitem Gast, Grünen-Chef Werner Kogler.

Er versprühte eine Art „neuen Optimismus“, wie er sagte: „Wir haben jetzt die Chance, wieder eine proeuropäische Regierung zu bekommen.“

Kogler hatte sich zuletzt offen für alle Varianten gezeigt, egal ob es Neuwahlen, eine Expertenregierung oder neue Gespräche zwischen „konstruktiven Kräften“ geben werde.

Die Rolle der Grünen im Fall einer Zweierkoalition beschreibt er so: „Immer, wenn es darum geht, dass wir Mehrheiten haben, spielen die Grünen eine Rolle, wenn es bei ÖVP-SPÖ knapp wird“, betont Kogler.

Neuwahlen?

Man könne aber auch „mit Rat und Tat“ zur Seite stehen, da die Grünen in den vergangenen Jahren gezeigt hätten, dass sie regieren können. Eine Neuwahl sei „auch keine Tragödie. Es ist nur grad eben schon eine gewesen, deshalb sollten die, die gewählt wurden, schauen, dass sie etwas zusammenbringen.“

Donnerstagabend mehrten sich die Signale, dass es zu weiteren Gesprächen zwischen den Parlamentsparteien kommen wird.

Denn sowohl in der ÖVP als auch in der SPÖ, die gemeinsam ja eine – knappe – Mehrheit im Nationalrat hätten, sind die Stimmen in der Überzahl, die da lauten: Alles, nur keine Nationalratswahl.

Van der Bellen drückt aufs Tempo

Nach den Gesprächen meldete sich Van der Bellen via X zu Wort – versehen mit Fotos von den Gesprächen mit den Parteichefs.