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Politik Inland
05/19/2021

Prämie für Spitalsbedienstete? So einfach ist das nicht

500 Euro sollen die Spitalsmitarbeiter bekommen, aber nicht nur diese.

von Bernhard Gaul

Am Anfang standen Kochtöpfe, -deckel, -löffel und viel Applaus. Um den Pflegerinnen und Pflegern, den Ärztinnen und Ärzten für ihren „Fronteinsatz“ in den Krankenhäusern und Intensivstationen zu danken, wurde vor über einem Jahr viel auf Topfdeckel geklopft oder applaudiert. Denn nicht wenige mussten in den Krankenhäusern ohne adäquate Ausrüstung an den Krankenbetten arbeiten, es fehlte an Masken, Schutzkleidung, Wissen über das SARS-CoV-2-Virus und vor allem Ruhezeiten.

Bonus statt Applaus

Schon damals gab es aber auch viel Kritik: Vom Applaus und Klopfen der Kochtopfdeckel könne ja keine Rechnung im Haushalt der Pfleger und Ärzte bezahlt werden, so der Tenor. Rasch folgten Rufe nach einem spezifischen finanziellen Bonus. Und der soll jetzt, im 14. Monat der Pandemie, wirklich kommen. Im Durchschnitt 500 Euro – steuerfrei – sollen für rund 189.000 Bedienstete im Spitals- und Pflegebereich zur Verfügung gestellt werden. Konkret geht es um rund 26.000 Ärzte, 95.000 Pflegekräfte in den Spitälern und zudem 68.000 Pflegekräfte in stationären Einrichtungen und den mobilen Diensten.

So sieht es die Ankündigung eines Initiativantrags vor, der derzeit im Sozialministerium von Türkisen und Grünen verhandelt wird. Insgesamt erlaubt der Bund damit Auszahlungen in Höhe von 95 Millionen Euro. Doch in der Praxis dürfte sich das etwas schwieriger gestalten, als gedacht: Denn es bleibt den Ländern und Einrichtungen überlassen, wie die Boni verteilt werden sollen. Diese können dabei differenzieren und etwa je nach Belastung für Mitarbeiter von Covid- oder Intensivstationen mehr ausbezahlen. Doch das ist nicht gerade einfach.

Lohnnebenkosten

95 Millionen Euro geteilt durch 189.000 Spitals- und Pflegebedienstete wären grundsätzlich 502,6 Euro pro Person. „Aus meiner Sicht hat der Bund offenbar in seiner Berechnung die Lohnnebenkosten vergessen“, zeigt sich der Sozialsprecher der Neos, Gerald Loacker, verwundert. Er rechnet mit rund 30 Prozent höheren Kosten: „Denn um den 189.000 Ärzten und Pflegern 500 Euro zu zahlen, braucht es eigentlich 125 Millionen Euro. Steuerfrei, wie das für die Bediensteten angekündigt wurde, bedeutet ja nicht abgabenfrei für die Arbeitgeber.“ Der Sozialexperte befürchtet, dass entweder weniger ausbezahlt wird oder die Mehrkosten bei den Ländern, die ja die Spitalsträger sind, bleiben.

Problematisch sieht Loacker aber auch, dass die Bundesregierung es den Ländern überlässt, wie sie das Geld konkret auszahlen. „Da fehlen einheitliche Vorgaben, dass beispielsweise nur Covid-Personal eine Bonuszahlung bekommt.“

Aus dem SPÖ-Parlamentsklub war zu erfahren, man warte erst einmal den Entwurf der Regierung ab. Grundsätzlich habe die SPÖ aber 1.000 Euro gefordert, und dies nicht nur für Bedienstete der Krankenhäuser, sondern auch Angestellte in den Supermärkten etc.

Erfreut über die angekündigte Prämie zeigt sich freilich die Gesellschaft für Anästhesiologie, Reanimation und Intensivmedizin (ÖGARI) – es sei eine Anerkennung für die „außergewöhnlichen Leistungen, die das Gesundheitspersonal in dieser größten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten erbracht hat“.

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