Peter Pilz: "Ich kann das meiner Frau nicht mehr länger zumuten"

HINTERGRUNDGESPRÄCH PETER PILZ
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER Peter Pilz bleibt dabei: Er nimmt das Mandat nicht an.

Wie der Altstar vom Vorwurf der Belästigung erfuhr und warum Grüne Schiedsgericht wollten.

Am Karriereende musste er auch den Rollentausch über sich ergehen lassen. Zeugen im U-Ausschuss auf den Zahn zu fühlen, war die Lebensrolle von Peter Pilz. Keiner füllte sie besser aus. Gestern musste Pilz umringt von 30 Journalisten auf "hinreißend absurde Details" (O-Ton Pilz) antworten. "In welches Restaurant luden Sie Ihre Assistentin ein? Schickten Sie ihr Fotos von der Alm?" Oder: "Aus welchem Lemmy-Caution-Film stammt der Höschen-aus-Paris-Sager?"

90 Minuten lang schilderte er die Causa aus seiner Sicht: Wann Pilz zum ersten Mal von den Vorwürfen der sexuellen Belästigung erfuhr. Und wie die grüne Parteispitze reagierte. "Das war eine unerträgliche Situation für mich. Nochmals wollte ich da nicht durch. Deswegen bleibt es dabei: Ich nehme das Mandat nicht an", bilanzierte Pilz.

Doch zurück zum Fall. Hochgeschaukelt hat sich das alles laut Pilz’ Tagebuch 2015. Da gab es die hochmotivierte Assistentin. Dort ihren Chef Peter Pilz, der ihr zum Karrieresprung verhelfen wollte. "Sie war engagiert, talentiert und ehrgeizig. Warum also nicht?" Pilz verspricht ihr, ein Gespräch mit der Personalchefin – übrigens First Lady Doris Schmidauer – zu organisieren, damit sie von der Assistentin zur Referentin aufsteigen kann.

Am 24. September 2015 gibt es das Gespräch mit Schmidauer. Es verläuft enttäuschend. Doch die Assistentin gibt nicht auf.

Nun will sie, dass Pilz bei Grünen-Chefin Eva Glawischnig den Karrieresprung durchboxt. Doch mit der liegt Pilz nach der Wien-Wahl und einem profil-Interview, in dem er mehr linken Populismus fordert, im Clinch. Am 10. November schreibt Pilz’ Assistentin vorwurfsvoll an ihn: "Für alle setzt du dich ein. Aber mich lässt du im Stich." Neun Tage später, am 19. November 2015, das nächste Mail, wo sie Druck macht.

Pilz fühlt, dass die Situation eskalieren könnte. Am 28. November ist es so weit. Sie will eine Entscheidung und schreibt: "Ich mache so nicht weiter." Anfang Dezember meldet sich die Assistentin von Pilz krank.

Parteijustiz

Eine Woche später passt ihn am Ausgang des Weißen Salons im Grünen Klub Eva Glawischnig ab. Sie bittet Pilz, am nächsten Tag vor der Klubleitung zu erscheinen. Dort erwarten den Altstar sieben Abgeordnete und die Personalchefin. Glawischnig konfrontiert ihn mit der Beschwerde wegen sexueller Belästigung. Pilz fragt nach, will die konkreten Vorwürfe erfahren, aber das wird ihm verweigert.

Was dann folgt, ist für die Grünen fast ein absurdes Vorgehen. Die grüne Parteichefin will ein Urteil ohne Öffentlichkeit, schildert Pilz in seinem Tagebuch. Es soll vermieden werden, dass sich die Assistentin an die Gleichbehandlungsstelle wendet.

Der Vorschlag von der Parteispitze lautet so: Die Grünen wollen mehrere Juristen bestellen. Diese sollen die Vorwürfe von der Betroffenen prüfen, mit Pilz und der Assistentin Gespräche führen und dann ein Urteil fällen. "Das hätte ich akzeptieren sollen", so Pilz. Also quasi eine Art Schiedsgericht. Etwas, was gerade die Grünen bei TTIP vehement bekämpfen.

Der Altstar lehnt diese Vorgangsweise ab. Er beharrt darauf, die konkreten Vorwürfe zu erfahren, damit er sich wehren kann. "Wir hätten einen zivirechtlichen Weg eingeschlagen", so Pilz.

Am 8. Februar 2016 wendet sich die Assistentin an die Gleichbehandlungsstelle. Zwei Tage später werden Pilz einige Vorwürfe vorgelesen. Er darf mitschreiben. Seine Assistentin wirft ihm vor, dass er sie zum Essen eingeladen und sie "nicht zufällig berührt" hätte. Dann schreibt sie: "Er nannte mich Baby, Piccola, Lange" und bezeichnete sie einmal auch als "zartes Pflänzchen". Oder: "Er schickte mir Fotos von der Alm, einmal mit dem Text: Ich schick dir ein bisserl Himmel". Ein anderes Mal fragte Pilz seine Assistentin nach ihrem Parfüm. Dann sagte er zu ihr: "Was nützt das Höschen aus Paris, ist das Mädchen darunter mies."

Heute sagt Pilz, das war ein Scherz. "Ich war als Kind Fan von Lemmy-Caution-Filmen, und das ist ein Spruch daraus." Alle Vorwürfe kennt er bis heute nicht. "Zuerst meinte Glawischnig, es seien nur verbale Vorwürfe. Dann kamen plötzlich Berührungen dazu. Und aus zehn wurden vierzig." Geklärt wurde die Causa nie, weil die Betroffene jedes Verfahren ablehnte.

Weniger informativ ist Pilz hingegen, was die Belästigungsvorwürfe in Alpbach betrifft. Hier versucht er noch immer, den Abend zu rekonstruieren, und spricht von einer politischen Verschwörung. Aber jetzt taucht er mit seiner Gudrun einmal ab: "Ich kann meiner Frau das nicht mehr länger zumuten."

Kein Rücktritt vom Rücktritt:

Wie geht's weiter?

Hintertürl für Pilz bleibt offen

Peter  Pilz verzichtet auf den Einzug in den Nationalrat. Das heißt (so er seine Meinung nicht doch wieder ändert): Der Ex-Grüne wird diese Woche nicht als Abgeordneter angelobt. Was es nicht zwingend heißt: Dass Pilz keine Chance hat, irgendwann in dieser Legislaturperiode doch noch einen Platz im Hohen Haus zu  bekommen. Denn es gibt zwei Möglichkeiten, wie  Politiker auf   ihr bei einer Wahl errungenes Mandat verzichten können:  Die erste ist der simple Verzicht auf den Einzug, die zweite eine Streichung  von den Wahllisten. 

„Diese Variante wäre endgültig, da gibt es dann auch kein Nachrücken“, sagt Parlamentsexperte Werner Zögernitz zum KURIER. Pilz konnte Montagabend allerdings noch nicht sagen, welche der beiden Varianten in seinem Fall zur Anwendung kommt  – sein Anwalt und Listenkollege Alfred Noll war für eine Auskunft nicht erreichbar.

Pilz selbst spricht jedenfalls stets von einem „Verzicht“. Sollte er also doch irgendwann einziehen wollen, müssten entweder Noll, der Ex-Grüne Bruno Rossmann, Alma Zadic oder Martha Bißmann  ihr Mandat wieder aufgeben. Der Grund: Pilz war bei der Wahl auf der steirischen Landes- und der Bundesliste der Pilz-Partei  gereiht – über diese Listen ziehen  auch die vier genannten Pilz-Abgeordneten ein. Aus rechtlicher Sicht dürfte er  also nur diese vier  im Nationalrat beerben. Weil er auf beiden Listen außerdem  auf Platz eins gereiht war,  wäre Pilz auch der Erste, den man im Falle eines  frei werdenden  Mandats   fragen müsste, ob er nachrücken möchte. 

Wer wird Klubchef?

Ebenfalls ungeklärt ist indes die nähere Zukunft der Pilz-Partei. Am Mittwoch setzen sich die angehenden Abgeordneten bei einer Klausur zusammen, um sich ein Klubstatut zu geben und einen Klubobmann zu wählen. „Wer das sein wird, wissen wir aber noch nicht“, erklärt Pilz-Mandatar Peter  Kolba. Auch die genaue Rolle von Pilz selbst –  er hat angekündigt, „außerhalb des Parlaments“  seine  Liste zu unterstützen – ist noch unklar.

„Wir schlichten jetzt einmal das Chaos“, sagt Kolba. Nachsatz: „Wir werden aber auch ohne Pilz mit unserem Klub ins Parlament einziehen und unsere Rolle als Instanz für Kontrolle und Transparenz einnehmen.“ 

In der Frage nach dem Klubobmann scheint bisher nur eines relativ fix: Der Pilz-Vertraute Noll wird es eher nicht werden, weil mit dieser Funktion ein Berufsverbot einhergeht. Noll müsste seinen Job als Anwalt aufgeben, um Klubobmann zu werden. Seine Funktion als Parteichef dürfte Pilz laut Kolba   vorerst indes  behalten. KKN

(kurier) Erstellt am
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