Politik | Inland
09.11.2017

Pilz-Comeback? "Etliche Vorwürfe zerbröseln ja schon"

Der Listengründer kann sich vorstellen, als parlamentarischer Mitarbeiter zu arbeiten.

Peter Pilz kann's nicht lassen. Nachdem der langjährige Abgeordnete und Listen-Gründer am Wochenende erklärt hat, auf sein Mandat zu verzichten, ruderte Pilz just am Tag der konstituierenden Parlamentssitzung zurück - er schließt ein Comeback im Parlament nun nicht mehr aus:

KURIER: Herr Pilz, heute ging die konstituierende Sitzung des Nationalrates ohne Sie über die Bühne. Was empfinden Sie? Wehmut?

Peter Pilz: Ja, das tut schon ein bisschen weh. Selbstverständlich wäre ich gerne dabei gewesen. Aber die Nichtannahme des Mandats war für mich der einzig konsequente Schritt.

Es gibt aber noch ein Hintertürl für Sie. Wenn ein Mandatar der Liste Pilz zurücktritt, könnten Sie wieder in den Nationalrat einziehen...

Das ist kein Hintertürl, sondern eine wichtige Regel in der Nationalratswahlordnung, dass man wieder auf ein Mandat nachrücken kann. Mir geht es um zweierlei: Um einen ernsthaften Umgang mit persönlicher Verantwortung und um meine Verantwortung gegenüber meinen mehr als 200.000 Wählern. Diesen Wählern habe ich ein Versprechen gegeben. Das werde ich einlösen, nur auf eine andere Art. Es gibt eine Liste Pilz im Parlament, der ich vorläufig nicht angehören werde. Ich werde in den nächsten Monaten von Außen den Kampf gegen die Korruption und für die Verteidigung unserer freien Gesellschaft und den Einsatz für mehr Gerechtigkeit unterstützen.

Angesichts der Immunität, die Mandatare genießen, und den Recherchemöglichkeiten hätten Sie es im Hohen Haus nicht leichter?

Der Vorteil als Abgeordneter ist, dass das Parlament eine große Bühne bietet, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aber die habe ich auch so. Die Immunität habe ich nie gebraucht. Die schützt dich nur vor strafrechtlichen, aber nicht vor zivilrechtlichen Folgen. Was ich aber brauche, ist eine enge Verbindung zu Abgeordneten. Da habe ich die acht von der Liste Pilz und etliche Verbündete in anderen Parteien. Jetzt werde ich einmal zeigen, wie man unsere offene Gesellschaft vor dem politischen Islam und dem Überwachungsstaat schützt, auch wenn man nicht im Parlament sitzt.

Wenn Sie von einer Zeitlang sprechen, heißt das, ein Comeback im Parlament ist nicht ausgeschlossen?

Ja, etliche der Vorwürfe gegen mich beginnen ja jetzt schon zu zerbröseln. Aber jetzt können die acht Abgeordneten einmal zeigen, was sie können und sie werden es toll machen. Ich komme gerade aus Klagenfurt. Überall fordern mich die Menschen auf: Pilz mach’ weiter! Überall in Österreich gibt es in der Bevölkerung eine ganz klare Meinung. Sie wollen, dass ich meine Wahlversprechen erfülle. Ich freu mich, dass mir vor allem viele Frauen diesbezüglich Mails schicken. Aber gleichzeitig gibt es auch viele Bürger, die sehen wollen, dass ich eine klare Haltung habe, was Sensibilität und Respekt gegenüber Frauen betrifft. Dieser doppelten Aufgabe und Verantwortung habe ich mich jetzt gestellt.

Die doppelte Verantwortung schaut bei Ihnen so aus: Sie treten zurück, entschuldigen sich, nehmen sich eine Auszeit und kommen in ein paar Monaten dann wieder...

Ich habe mich entschuldigt, weil es mir wichtig war. Wenn man Fehler macht, gibt es eine Chance, selber besser zu werden und daraus zu lernen. Das habe ich vor. Und ich komme wieder, weil ich eine Aufgabe zu erfüllen habe.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Ihnen zugesichert, dass der Eurofighter-U-Ausschuss wieder eingesetzt wird. Eine Eurofighter-U-Aussschuss ohne Peter Pilz – können Sie sich das überhaupt vorstellen?

Ich bin mir sicher, den Eurofighter-U-Ausschuss wird es geben. Wird er schnell wieder ins Leben gerufen, kann ich als Mitarbeiter neben einem fragenden Abgeordneten im U-Ausschuss sitzen. Dafür bin ich mir nicht zu gut. Ich muss ja nicht immer selbst fragen, sondern kann die Fragen für eine andere Abgeordnete vorbereiten.

Sie sind vor knapp einer Woche zurückgetreten. Was nehmen Sie als Lehrstück aus dieser Woche mit?

Etwas ganz Wichtiges: Dass es im Verhältnis zwischen Menschen nicht primär darauf ankommt, wie man das Gesagte selbst meint, sondern wie es beim Gegenüber ankommt. Das ist eine Frage der Sensibilität, des Lernens und auch der Änderung von Kulturen. Wir Männer können und müssen besser werden. Genau das hab ich vor.

Wie werden Sie den Umgangston gegenüber Frauen verändern? Würden Sie zu einer Frau künftig nicht mehr „Piccola“ oder „Lange“ sagen?

In Kapfenberg habe ich zu allen Leuten „Langer“ oder „Lange“ gesagt, weil das dort so üblich ist. Vielleicht ist das außerhalb von Kapfenberg anders. Wir brauchen in Österreich keine Tugendwächter, denn blödeln soll künftig noch möglich sein. Aber wir müssen alle darauf achten, andere nicht zu verletzen. Da gibt es Grenzziehungen, die sich verändern. Es geht um Respekt, um Integrität und um das Verstehen, wie Worte ankommen. Weil ich das ernst nehme, habe ich etwas getan, was andere wahrscheinlich nicht getan hätten.

Augenzeugen berichten, wenn bei Ihnen Alkohol mit im Spiel ist, sie sehr offensiv gegenüber Frauen verhalten. Wie wollen Sie das in Griff bekommen?

Ganz einfach: Meine Selbstkontrolle verbessern.

Wie geht Ihre Frau mit den Vorwürfen um?

Wir haben immer alles gemeinsam geklärt und ausgeredet. So haben wir es auch in den vergangenen Tagen gemacht. Auch diese Auszeit nehmen wir uns gemeinsam. Darauf freue ich mich schon, weil ein paar schöne Wochen mit meiner Frau auf mich warten.

Zu den Vorwürfen Ihrer Ex-Mitarbeiterin zählen etwa auch die Einladung zu einem Team-Essen ins Schweizerhaus oder Spaziergänge durch die Wiener Innenstadt. Waren Sie überrascht, das diese Handlungen Ihnen zu Vorwurf gemacht wird?

Ich bin froh, dass ich damals Tagebuch geführt habe. Dadurch kann ich sehr genau dokumentieren, dass hier nicht um den Schutz einer Frau, sondern um meinen Kopf gegangen ist. Für dieses Ziel war der Führung der Grünen leider jedes Mittel recht. Die wollten damals keine politische Auseinandersetzung, dafür fehlten ihnen die Argumente. Also haben sie es mit Rufmord versucht. Die zum Teil frei erfundenen Zitate, die ich kenne, zeigen, dass sie mit einer gewaltigen Platzpatronensammlung auf mich losgegangen sind. Das alles zeigt einen traurigen Niedergang der politischen Kultur.

Wenn man bei den Grünen arbeitet, warum wartet man 40 Beschuldigungen ab, bevor man sich an die Parteispitze wendet?

Anfangs war es ja nur etwa zehn. Da muss es irgendwo eine Beschuldigungswerkstatt geben. Es handelte sich 2015 um einen Arbeitskonflikt, der eskaliert war. Meine Frau hat mir geraten, mich von der Mitarbeiterin zu trennen. Ich habe den Rat befolgt und meinen Juristen ersucht, klärende Schritte zu setzen. Dann tauchten plötzlich die Vorwürfe auf.

War Rache das Motiv?

Auf der persönlichen Ebene war es für mich ein Racheakt, der politisch instrumentalisiert wurde. Meine Mitarbeiterin saß zwei Jahre lang mit dem Betriebsrat in einem Zimmer und beschwerte sich nie. Da stimmt was nicht. Frauen bei den Grünen sind selbstbewusste Frauen, die nicht bis 40 zählen und sich dann erst wehren. Ein Fehlverhalten genügt, und man steht zu recht am Pranger.

Sie kommen aus der 68er Generation, wo die Freiheit und auch den lockeren Umgang mit Sexualität gekämpft wurde. Zieht jetzt eine neue Prüderie ein?

Ich nehme konkrete Vorwürfe von Frauen sehr ernst und würde diesen Frauen nie Prüderie unterstellen. Aber wir müssen aufpassen, dass aus unserer freien Gesellschaft nicht ein Sprachpolizeistaat wird. Bestes Beispiel: Im Herbst 2015 begann ich, neue Vorschläge zur Flüchtlingskrise zu machen. Daraufhin wurde mir gesagt, ich soll den Ausdruck Flüchtlingskrise nicht mehr verwenden. Warum? Weil die Flüchtlinge nicht für die Krise verantwortlich sind. Darauf meinte ich, dann dürfen wir auch nicht Klimakatastrophe sagen, weil ja das Klima auch nichts dafür kann. Wenn man versucht große politische Debatten zu unterbinden, indem man Sprachpolizei spielt, dann geht es nicht darum, dass ein Wort vielleicht verletzend ist, sondern um die Debatte selbst abzuwürgen. Und das darf in einer offenen Gesellschaft nicht passieren.