ÖVP fixiert Kandidatenliste für EU-Wahl
Die ÖVP hat Montagfrüh ihre Kandidatenliste für die EU-Wahl am 26. Mai fixiert. Der Beschluss im Parteivorstand fiel einstimmig. Am Nachmittag präsentierte Parteichef Sebastian Kurz dann in Anwesenheit von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber die Top-10 von insgesamt 32 Kandidaten.
Wie seit Samstag bekannt ist, wird Othmar Karas zum dritten Mal die Volkspartei in die Europawahl am 26. Mai führen. Keine Selbstverständlichkeit, denn Karas wich in der Vergangenheit immer wieder von der (türkisen) Parteilinie ab. Trotzdem setzt Parteichef Kanzler Sebastian Kurz auf den 61-Jährigen. Als "Kandidat der Bundesregierung" sieht sich dieser jedoch keineswegs: "Sie können sicher sein, dass der Othmar Karas der bleibt, der er ist." Als Wahlziel nannte Karas ein Plus bei Stimmen und Mandaten.
Auf dem zweiten Listenplatz kandidiert - allen Dementis der letzten Wochen zum Trotz - Karoline Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium. Während Karas eher dem traditionell schwarzen Lager der ÖVP zugeordnet wird, ist Edtstadler eine waschechte Türkise. Sie betonte, dass der Entschluss zur Kandidatur erst kurzfristig gefallen ist.
Viel JVP und ein ORF-Star
Hinter Edstadler folgt Angelika Winzig. Die Oberösterreicherin ist stellvertretende Klubobfrau im Nationalrat. Die steirische ÖVP ist auf Listenplatz mit der Hirzendorfer Bürgermeisterin Simone Schmidbauer vertreten. Die Bauernbündlerin sei "eine starke Stimme für den ländlichen Raum", erklärte Kurz bei der Präsentation der Kandidaten.
Nummer fünf auf Kurz' Europaliste ist der niederösterreichische ÖAABler Lukas Mandl, der seit 2017 im EU-Parlament sitzt. Auf Platz sechs kommt mit dem früheren ORF-Moderator Wolfram Pirchner ein Quereinsteiger. Er soll vor allem die Stimmen der Senioren sichern.
Mit den burgenländischen Klubobmann Christian Sagartz hat Sebastian Kurz einen langjährigen Bekannten aus JVP-Zeiten auf die Liste gesetzt. Zweiter JVPler unter den ersten zehn auf der Liste ist der Vorarlberger Jurist Christian Zoll, derzeit Vorsitzender der Bundesjugendvertretung, auf platz neun. Vor ihm gereiht - und in der Jungen Wirtschaft verwurzelt - ist die IT-Unternehmerin Barbara Thaler, Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Tirol.
Kärnten ist mit der Lehrergewerkschafterin Claudia Wolf-Schöffmann vertreten.
Die ÖVP-Liste im Überblick
EU-WAHL: PK NACH ÖVP-BUNDESPARTEIVORSTAND IN WIEN: KARAS
Othmar Karas (61) ist seit 1999 EU-Abgeordneter. Von 2006 bis 2009 und seit 2011 leitet er die ÖVP-Delegation. Von 2012 bis 2014 war Karas zudem Vizepräsident des Europäischen Parlaments.
Karoline Edtstadler
Karoline Edtstadler (37) ist seit 2017 Staatssekretärin im Innenministerium. Davor arbeitete die Salzburger Juristin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Angelika Winzig
Angelika Winzig (55) ist Unternehmerin aus Attnang-Puchheim. Sie ist seit 2013 Nationalratsabgeordnete.
Simone Schmiedtbauer
Simone Schmiedtbauer (44) ist seit 2014 Bürgermeisterin der steirischen Gemeinde Hitzendorf.
Lukas Mandl
Lukas Mandl (39) war von 2008 bis 2017 Landtagsabgeordneter in Niederösterreich. Im November 2017 erbte er das EU-Mandat von Elisabeth Köstinger, als diese in die Bundesregierung wechselte.
Wolfram Pirchner
Wolfram Pirchner (60) war bis 2017 Moderator beim ORF. 2018 kandidierte er für die ÖVP bei der niederösterreichischen Landtagswahl.
Christian Sagartz
Christian Sagartz (38) ist seit 2005 burgenländischer Landtagsabgeordneter und seit 2015 Klubobmann der ÖVP Burgenland.
Die Kandidaten
Von links nach rechts Simone Schmiedtbauer, Christian Zoll, Angelika Winzig, Lukas Mandl, Spitzenkandidat Othmar Karas, Bundeskanzler Sebastian Kurz, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber, Wolfram Pirchner, Christian Sagartz, Barbara Thaler und Claudia Wolf-Schöffmann.
Entgegen der auf Bundesebene demonstrativen Harmonie der Koalitionsparteien dürfte es im EU-Wahlkampf zwischen ÖVP und FPÖ ordentlich krachen. In Sachen EU liegen zwischen Karas und dem freiheitlichen Spitzenkandidaten Harald Vilimsky nämlich Welten.
Weitere Spitzenkandidaten: Die SPÖ-Liste wird angeführt von Andreas Schieder, die Neos treten mit Claudia Gamon an. Die Grünen kämpfen mit Werner Kogler ums politische Überleben und die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) dürfte vom grünen Europa-Urgestein Johannes Voggenhuber angeführt werden. Details sollen aber erst Ende Jänner bekannt gegeben werden.
Die EU-Spitzenkandidaten der Parteien im Überblick
Othmar Karas (ÖVP)
Othmar Karas (61) ist seit 1999 ist Abgeordneter in Brüssel und tritt nun bereits zum dritten Mal bei einer EU-Wahl an. Er gilt im konservativen Spektrum gemeinhin als "Mr. Europa" - und wird versuchen, im pro-europäischen Wählerpool zu punkten. Kein Wunder also, dass er in seinem ersten Wahlkampfvideo dazu aufrief "gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen" zu kämpfen.
Harald Vilimsky (FPÖ)
Der FPÖ-Generalsekretär ist seit fünf Jahren Abgeordneter im EU-Parlament. Bei den Europawahlen 2014 war er bereits Spitzenkandidat der Freiheitlichen, die mit einem Zuwachs von sieben Prozent den dritten Platz belegten. Vilimsky wird einen klaren Anti-EU Wahlkampf fahren, Othmar Karas warf er kürzlich verbal den "Fehdehandschuh ins Gesicht".
Andreas Schieder (SPÖ)
Andreas Schieder (49) war von 2013 bis 2017 SPÖ-Klubobmann, bis September 2018 geschäftsführender Klubobmann hinter Christian Kern. In seinen Ambitionen, Michael Häupl als Wiener Bürgermeister nachzufolgen, scheiterte er im Jänner 2018 an Michael Ludwig. Nun soll er die SPÖ im EU-Wahlkampf mit einer klar proeuröpäischen Agenda vertreten.
Claudia Gamon (Neos)
Claudia Gamon (30) ist die einzige Frau unter den EU-Kandidaten – und außerdem die jüngste. Die Rolle ist ihr bekannt, sie war 2015 auch die jüngste Abgeordnete der NEOS im Nationalrat. Angekündigt hat sie ihre Kandidatur auf Instagram, wo sie für ein „starkes Europa“ plädiert, das „erfolgreich, anerkannt, friedlich und wohlhabend ist“.
Johannes Voggenhuber (Liste JETZT)
Johannes Voggenhuber (68) ist die prominente Hoffnung der Liste Pilz, auf EU-Ebene Fuß zu fassen. Voggenhuber war von 1995 bis 2009 für die Grünen im EU- Parlament, hat die EU-Verfassung mit aufgebaut. In der Liste JETZT könnte um seine Kandidatur noch gestritten werden – Parteichefin Maria Stern plädiert für eine junge, weibliche Kandidatin.
Werner Kogler (Die Grünen)
Werner Kogler (57) hat die Grünen übernommen, nachdem sie bei der letzten Wahlniederlage aus dem Nationalrat gekickt wurden. Jetzt ist er die einzige Möglichkeit, die sich ihnen für die EU-Wahl bietet. Den Rückhalt der Partei hat er länderübergreifend: Bereits im Oktober 2018 sprachen sich alle grünen Landesparteispitzen für Kogler aus.
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